Zitierungen von § 6 Bedarfsgegenständeverordnung

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 6 BedGgstV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BedGgstV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 7 BedGgstV Verwendungsverbote

... Lebensmittelbedarfsgegenstände, die den Anforderungen der §§ 4 bis 6 nicht entsprechen, dürfen beim gewerbsmäßigen Herstellen oder Behandeln von ...

§ 12 BedGgstV Straftaten und Ordnungswidrigkeiten (vom 01.07.2024)

... 1 Nr. 21 Buchstabe a des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches wird bestraft, wer entgegen § 6 Satz 1 Bedarfsgegenstände in den Verkehr bringt, wenn sie dort genannte Stoffe über die ...

Anlage 2 BedGgstV zu § 4 Abs. 1 und 1a und § 6 Satz 1 Nr. 1 Stoffe, die für die Herstellung von Zellglasfolien zugelassen sind

Anlage 5 BedGgstV (zu § 6 Nr. 3) Bedarfsgegenstände, die bestimmte Stoffe nur bis zu einer festgelegten Höchstmenge enthalten dürfen (vom 08.07.2008)

Anlage 5a BedGgstV (zu § 6 Nr. 4) Bedarfsgegenstände, die bestimmte Stoffe nur bis zu einer festgelegten Höchstmenge freisetzen dürfen

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Zitate in Änderungsvorschriften

Fünfzehnte Verordnung zur Änderung der Bedarfsgegenständeverordnung

V. v. 30.04.2008 BGBl. I S. 784

Artikel 1 15. BedGgstVÄndV

... der Kategorien 1, 2 oder 3 eingestuft sind." 3. § 6 wird wie folgt geändert: a) Satz 1 Nr. 2 wird wie folgt gefasst: ...

Verordnung zur Änderung der Bedarfsgegenständeverordnung und anderer lebensmittelrechtlicher Verordnungen

V. v. 24.06.2013 BGBl. I S. 1682

Artikel 1 BedGgstVuaÄndV Änderung der Bedarfsgegenständeverordnung

... 3 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1935/2004 dem nicht entgegensteht." 3. § 6 wird wie folgt geändert: a) Satz 1 Nummer 2 wird wie folgt gefasst: ...

Zweiundzwanzigste Verordnung zur Änderung der Bedarfsgegenständeverordnung

V. v. 03.04.2024 BGBl. 2024 I Nr. 114

Artikel 1 22. BedGgstVÄndV Änderung der Bedarfsgegenständeverordnung

... 2019/131 (ABl. L 231 vom 6.9.2019, S. 1) geändert worden ist," gestrichen. 3. § 6 Satz 1 wird wie folgt geändert: a) In Nummer 4 wird der Punkt am Ende durch ein Komma ...

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