Zitierungen von § 12 Bedarfsgegenständeverordnung

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 12 BedGgstV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BedGgstV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 16 BedGgstV Übergangsvorschriften (vom 01.07.2024)

... 2 Satz 1 Nummer 7 bis 13, Satz 2 und 3, § 4 Absatz 5 bis 11, § 8 Absatz 5 bis 7 und § 12 Absatz 2 Nummer 3 sind erst ab dem 1. Januar 2026 anzuwenden. (17) In § 4 Absatz 7 Satz 4 ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Einundzwanzigste Verordnung zur Änderung der Bedarfsgegenständeverordnung

V. v. 01.12.2021 BGBl. I S. 5068

Artikel 1 21. BedGgstVÄndV Änderung der Bedarfsgegenständeverordnung

... ein Übergang bis zu 0,01 Milligramm pro Kilogramm des Lebensmittels." 4. In § 12 Absatz 2 Nummer 3 wird das Wort „einen" durch die Wörter „oder Absatz 5 Satz 1, 2 oder 4 einen ... 2 Satz 1 Nummer 7 bis 13, Satz 2 und 3, § 4 Absatz 5 bis 11, § 8 Absatz 5 bis 7 und § 12 Absatz 2 Nummer 3 sind erst ab dem 1. Januar 2026 anzuwenden. (17) In § 4 Absatz 7 Satz 4 ...

Fünfzehnte Verordnung zur Änderung der Bedarfsgegenständeverordnung

V. v. 30.04.2008 BGBl. I S. 784

Artikel 1 15. BedGgstVÄndV

... aus Keramik gilt Absatz 1a Satz 1 entsprechend." 6. § 12 wird wie folgt geändert: a) Absatz 2 wird wie folgt geändert: ...

Neunzehnte Verordnung zur Änderung der Bedarfsgegenständeverordnung

V. v. 11.10.2010 BGBl. I S. 1393

Artikel 1 19. BedGgstVÄndV

... Satz 1 gilt nicht für das Inverkehrbringen im Einzelhandel." 3. § 12 wird wie folgt geändert: a) Absatz 2a wird wie folgt gefasst: ...

Siebzehnte Verordnung zur Änderung der Bedarfsgegenständeverordnung

V. v. 23.09.2009 BGBl. I S. 3130

Artikel 1 17. BedGgstVÄndV

... durch die Angabe „§ 4 Absatz 3 Satz 1 und Absatz 3a" ersetzt. 3. § 12 wird wie folgt geändert: a) Absatz 2 Nummer 4 wird durch folgende neue Nummern 4 ...

Verordnung zur Änderung der Bedarfsgegenständeverordnung und anderer lebensmittelrechtlicher Verordnungen

V. v. 24.06.2013 BGBl. I S. 1682

Artikel 1 BedGgstVuaÄndV Änderung der Bedarfsgegenständeverordnung

... im Bundesanzeiger und nachrichtlich auf seiner Internetseite bekannt." 7. § 12 wird wie folgt geändert: a) Absatz 2 wird wie folgt geändert: ...

Vierzehnte Verordnung zur Änderung der Bedarfsgegenständeverordnung

V. v. 11.02.2008 BGBl. I S. 154

Artikel 1 14. BedGgstVÄndV Änderung der Bedarfsgegenständeverordnung

... spezifischen Migrationshöchstwerte nicht überschreiten." 3. § 12 wird wie folgt geändert: a) Absatz 2 Nr. 5 wird gestrichen. b) Nach ...

Zweite Verordnung zur Änderung der Bedarfsgegenständeverordnung und der Kosmetik-Verordnung

V. v. 30.05.2006 BGBl. I S. 1279

Artikel 1 2. BedGgstVuKosmetikVÄndV Änderung der Bedarfsgegenständeverordnung

... b der Verordnung (EG) Nr. 1935/2004 in deutscher Sprache anzubringen." 5. § 12 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 wird die Angabe „§ 51 Abs. 1 ...

Zweiundzwanzigste Verordnung zur Änderung der Bedarfsgegenständeverordnung

V. v. 03.04.2024 BGBl. 2024 I Nr. 114

Artikel 1 22. BedGgstVÄndV Änderung der Bedarfsgegenständeverordnung

... in Verbindung mit Artikel 4 Absatz 2, der Verordnung (EU) 2018/213 entspricht." 5. § 12 wird wie folgt geändert: a) Absatz 6 wird wie folgt geändert: ...

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