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Sie sind hier: Start > Inhaltsverzeichnis BedGgstV > § 15 > Zitierung
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Zitierungen von § 15 Bedarfsgegenständeverordnung

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 15 BedGgstV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BedGgstV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Zweite Verordnung zur Änderung der Bedarfsgegenständeverordnung und der Kosmetik-Verordnung
V. v. 30.05.2006 BGBl. I S. 1279
Artikel 1 2. BedGgstVuKosmetikVÄndV Änderung der Bedarfsgegenständeverordnung
... in der vorgeschriebenen Weise oder nicht rechtzeitig kennzeichnet." 6. § 15 wird aufgehoben. 7. Dem § 16 werden folgende Absätze 6 und 7 ...

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Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/3096/v43629.htm   
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