Zitierungen von § 4 Verordnung über die Überwachung bestimmter pflanzlicher Öle und Fette

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 4 Öl/FettÜV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in Öl/FettÜV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 8 Öl/FettÜV Ordnungswidrigkeiten

... Gemeinsamen Marktorganisationen handelt, wer vorsätzlich oder leichtfertig entgegen § 4 ein zum freien Verkehr abgefertigtes überwachungspflichtiges Erzeugnis nicht getrennt von ...

5.268 Seiten Bundesgesetzblatt in 86 Ausgaben, 1.223 geänderte Gesetze und Verordnungen an 8.935 Paragraphen - allein im Jahre 2021.

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