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§ 7a - Deutsche-Welle-Gesetz (DWG)

neugefasst durch B. v. 11.01.2005 BGBl. I S. 90; zuletzt geändert durch Artikel 15 G. v. 06.05.2024 BGBl. 2024 I Nr. 149
Geltung ab 24.12.1997; FNA: 2251-5 Rundfunkwesen

8 weitere Fassungen

wird in 16 Vorschriften zitiert

Abschnitt 1 Grundlagen der Anstalt

Unterabschnitt 2 Gestaltung der Sendungen

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→ § 8

§ 7a Barrierefreiheit

§ 7a hat 1 frühere Fassung und wird in 1 Vorschrift zitiert

(1) Die Deutsche Welle wird im Rahmen ihrer technischen und finanziellen Möglichkeiten stetig und schrittweise weitere barrierefreie Angebote für Menschen mit Behinderungen zur Verfügung stellen.

(2) 1Die Deutsche Welle erstattet dem Rundfunkrat alle drei Jahre, beginnend mit dem 1. November 2022, Bericht über die im Bereich Barrierefreiheit getroffenen Maßnahmen und leitet diesen der für Kultur und Medien zuständigen obersten Bundesbehörde zu. 2Diese übermittelt die Berichte anschließend der Europäischen Kommission.

Text in der Fassung des Artikels 4 Gesetz zur Änderung des Telemediengesetzes und weiterer Gesetze G. v. 19. November 2020 BGBl. I S. 2456 m.W.v. 27. November 2020

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Frühere Fassungen von § 7a DWG

Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.

vergleichen mit	mWv (verkündet)	neue Fassung durch
aktuell vorher	27.11.2020	Artikel 4 Gesetz zur Änderung des Telemediengesetzes und weiterer Gesetze vom 19.11.2020 BGBl. I S. 2456

Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.

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Zitierungen von § 7a DWG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 7a DWG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in DWG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Änderung des Telemediengesetzes und weiterer Gesetze

G. v. 19.11.2020 BGBl. I S. 2456

Artikel 4 TMGuaÄndG Änderung des Deutsche-Welle-Gesetzes

... „Die Absätze 1 und 4 gelten" ersetzt. 4. Nach § 7 wird folgender § 7a eingefügt: „§ 7a Barrierefreiheit (1) Die Deutsche Welle ... ersetzt. 4. Nach § 7 wird folgender § 7a eingefügt: „ § 7a Barrierefreiheit (1) Die Deutsche Welle wird im Rahmen ihrer technischen und ...

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