§ 16 - Deutsche-Welle-Gesetz (DWG)

neugefasst durch B. v. 11.01.2005 BGBl. I S. 90; zuletzt geändert durch Artikel 15 G. v. 06.05.2024 BGBl. 2024 I Nr. 149
Geltung ab 24.12.1997; FNA: 2251-5 Rundfunkwesen

8 weitere Fassungen

wird in 16 Vorschriften zitiert

Abschnitt 1 Grundlagen der Anstalt

Unterabschnitt 4 Rechte Dritter

§ 15 ←

→ § 17

§ 16 Verlautbarungsrecht

§ 16 wird in 2 Vorschriften zitiert

Die Deutsche Welle räumt der Bundesregierung in Krisen- oder Katastrophenfällen oder in anderen erheblichen Gefahrenlagen für amtliche Verlautbarungen unverzüglich und unentgeltlich angemessene Sendezeit ein.

§ 15 ←

→ § 17

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Zitierungen von § 16 DWG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 16 DWG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in DWG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 18 DWG Gegendarstellung

... der Gemeinden und Gemeindeverbände, der Gerichte sowie für Sendungen nach den §§ 16 und 17. (8) Zu einer Gegendarstellung kann eine Gegendarstellung nicht verlangt ...

§ 22 DWG Allgemeine Verantwortung

... (3) Für Inhalt und Gestaltung der Sendungen, für die die Deutsche Welle nach den §§ 16 und 17 Sendezeiten eingeräumt hat, ist derjenige verantwortlich, dem die Sendezeit ...

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/3250/a45312.htm

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