§ 45 - Deutsche-Welle-Gesetz (DWG)

neugefasst durch B. v. 11.01.2005 BGBl. I S. 90; zuletzt geändert durch Artikel 15 G. v. 06.05.2024 BGBl. 2024 I Nr. 149
Geltung ab 24.12.1997; FNA: 2251-5 Rundfunkwesen

8 weitere Fassungen

wird in 16 Vorschriften zitiert

Abschnitt 3 Finanzierung der Anstalt

Unterabschnitt 1 Finanzwesen

§ 44 ←

→ § 46

§ 45 Einnahmen

§ 45 wird in 2 Vorschriften zitiert

(1) Die Deutsche Welle finanziert sich aus dem jährlichen Zuschuss sowie Zuwendungen des Bundes und sonstigen Einnahmen.

(2) Die Höhe des Zuschusses des Bundes bestimmt sich nach dem Haushaltsgesetz des Bundes.

(3) Die Aufgabenplanung der Deutschen Welle (§§ 4a, 4b) wird durch den vierjährigen Planungszeitraum, die mittelfristige Finanzplanung der Bundesregierung und die Entscheidungen des Haushaltsgesetzgebers sichergestellt.

§ 44 ←

→ § 46

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Zitierungen von § 45 DWG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 45 DWG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in DWG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 58 DWG Vermögen

... Die aus dem Zuschuss des Bundes nach § 45 beschafften Gegenstände gehören zum Vermögen der Deutschen Welle. Sie ...

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Zitat in folgenden Normen

Gesetz zur Änderung des Deutsche-Welle-Gesetzes

G. v. 15.12.2004 BGBl. I S. 3456

Artikel 4 DWGÄndG

... Artikel 1 tritt bis auf die §§ 44 bis 56 am Tage nach der Verkündung in Kraft. (2) Artikel 1 §§ 44 bis 56 ... 44 bis 56 am Tage nach der Verkündung in Kraft. (2) Artikel 1 §§ 44 bis 56 tritt am 1. Januar 2005 in ...

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/3250/a45341.htm

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