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Zitierungen von § 19 DWG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 19 DWG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
DWG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 20 DWG Anrufungsrecht (vom 26.11.2019)
... Wird mit einer Anrufung gleichzeitig die Verletzung von Programmgrundsätzen nach § 19 behauptet, so unterrichtet der Beauftragte für den Datenschutz der Deutschen Welle ... sich der Intendant dieser Stellungnahme an, so gilt für das weitere Verfahren § 19 Abs. 2 und 3 . Will der Intendant in seiner Entscheidung hinsichtlich des die Anrufung betreffenden ... Nähere regelt die Satzung. (3) Wird mit einer Programmbeschwerde nach § 19 eine Anrufung verbunden, so leitet der Intendant diese Eingabe zur Stellungnahme dem Beauftragten ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/3250/v45315.htm