§ 15 (weggefallen)
interne Verweise§ 6 GenTVfV Unterlagen bei Inverkehrbringen (vom 16.08.2019) ... erfolgt nach Anhang IV Abschnitt B der Richtlinie 2001/18/EG; 4a. der nach § 15 Abs. 3 Satz 3 Nr. 5a erforderliche Beobachtungsplan ist nach Maßgabe des Anhangs VII der Richtlinie 2001/18/EG ...
Zitate in ÄnderungsvorschriftenVerordnung zur Änderung gentechnikrechtlicher Vorschriften
V. v. 23.03.2006 BGBl. I S. 565
Artikel 1 GenTRÄndV Änderung der Gentechnik-Verfahrensverordnung ... wie folgt geändert: aa) Im einleitenden Satzteil wird die Angabe „§ 15 Abs. 3 Satz 2" durch die Angabe „§ 15 Abs. 3 Satz 3" ersetzt. ... Satzteil wird die Angabe „§ 15 Abs. 3 Satz 2" durch die Angabe „§ 15 Abs. 3 Satz 3" ersetzt. bb) In Nummer 1 wird die Angabe „§ 15 Abs. 3 ... 15 Abs. 3 Satz 3" ersetzt. bb) In Nummer 1 wird die Angabe „§ 15 Abs. 3 Satz 2 Nr. 2" durch die Angabe „§ 15 Abs. 3 Satz 3 Nr. 2" und die ... Nummer 1 wird die Angabe „§ 15 Abs. 3 Satz 2 Nr. 2" durch die Angabe „§ 15 Abs. 3 Satz 3 Nr. 2" und die Angabe „Teil A der Anlage 3" durch die Angabe ... Richtlinie 2001/18/EG" ersetzt. cc) In Nummer 2 wird die Angabe „§ 15 Abs. 3 Satz 2 Nr. 3" durch die Angabe „§ 15 Abs. 3 Satz 3 Nr. 3" und die ... Nummer 2 wird die Angabe „§ 15 Abs. 3 Satz 2 Nr. 3" durch die Angabe „§ 15 Abs. 3 Satz 3 Nr. 3" und die Angabe „Teil A der Anlage 3" durch die Angabe ... vorzulegenden Informationen;". ee) In Nummer 4 wird die Angabe „§ 15 Abs. 3 Satz 2 Nr. 5" durch die Angabe „§ 15 Abs. 3 Satz 3 Nr. 5" und die ... Nummer 4 wird die Angabe „§ 15 Abs. 3 Satz 2 Nr. 5" durch die Angabe „§ 15 Abs. 3 Satz 3 Nr. 5" und die Angabe „Teil B der Anlage 3" durch die Angabe ... Nach Nummer 4 wird folgende Nummer 4a eingefügt: „4a. der nach § 15 Abs. 3 Satz 3 Nr. 5a erforderliche Beobachtungsplan ist nach Maßgabe des Anhangs VII der ...
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