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Zitierungen von § 16 PatV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 16 PatV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
PatV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
Zitate in Änderungsvorschriften
Verordnung zur Änderung der Patentverordnung und anderer Verordnungen des gewerblichen Rechtsschutzes
V. v. 12.12.2018 BGBl. I S. 2446
Artikel 1 PatVuaÄndV Änderung der Patentverordnung
... eingereicht, so gilt das fremdsprachige Dokument als nicht eingegangen." 11. In § 16 Absatz 4 Satz 1 werden die Wörter „(Format A4 nach DIN 476)" durch die Wörter „im ...
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