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Zitierungen von
§ 16 PatV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 16 PatV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
PatV selbst
,
Ermächtigungsgrundlagen
,
anderen geltenden Titeln
,
Änderungsvorschriften
und in
aufgehobenen Titeln
.
Zitate in Änderungsvorschriften
Verordnung zur Änderung der Patentverordnung und anderer Verordnungen des gewerblichen Rechtsschutzes
V. v. 12.12.2018 BGBl. I S. 2446
Artikel 1 PatVuaÄndV Änderung der Patentverordnung
... eingereicht, so gilt das fremdsprachige Dokument als nicht eingegangen." 11. In
§ 16 Absatz 4 Satz 1
werden die Wörter „(Format A4 nach DIN 476)" durch die Wörter „im ...
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