Zitierungen von Anlage 1 PatV

Sie sehen die Vorschriften, die auf Anlage 1 PatV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in PatV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Verordnung zur Änderung der Patentverordnung und der Gebrauchsmusterverordnung im Hinblick auf Nukleotid- und Aminosäuresequenzprotokolle

V. v. 14.06.2022 BGBl. I S. 878

Artikel 1 PatVuaÄndV Änderung der Patentverordnung

... 11b Geänderte und nachgereichte Sequenzprotokolle". c) Die Angabe zu Anlage 1 wird wie folgt gefasst: „Anlage 1 (weggefallen)". 2. § 11 ... c) Die Angabe zu Anlage 1 wird wie folgt gefasst: „ Anlage 1 (weggefallen) ". 2. § 11 wird durch die folgenden §§ 11 bis 11b ersetzt: ... „und § 11 Abs. 2 gelten" durch das Wort „gilt" ersetzt. 4. Anlage 1 wird ...

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