buzer.de
Bundesrecht - tagaktuell konsolidiert - alle Fassungen seit 2006
Vorschriftensuche
↑ nach oben ↓ nach unten
 
Start
Suchen
Sachgebiete
Aktuell
Verkündet
Über buzer.de
Qualität
Kontakt
Datenschutz Impressum

Tools:
Blog-Plugin
Mobilversion

Update via:
Web-Widget
Feed
Rechtskataster


Support
Buzer.de


Werben auf buzer.de
Sie sind hier: Start > Inhaltsverzeichnis PatKostZV > § 2 > Zitierung
Mail bei Änderungen attention

Zitierungen von § 2 PatKostZV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 2 PatKostZV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in PatKostZV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 3 PatKostZV Übergangsregelung
... für künftig fällig werdende Gebühren erteilt worden sind, gilt § 2 Nr. 4 ...
 
Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben
Zitate in Änderungsvorschriften

Verordnung über den elektronischen Rechtsverkehr beim Deutschen Patent- und Markenamt und zur Änderung weiterer Verordnungen für das Deutsche Patent- und Markenamt
V. v. 01.11.2013 BGBl. I S. 3906
Artikel 4 ERVDPMAVEV Änderung der Patentkostenzahlungsverordnung
... verwendet werden." c) Der bisherige Absatz 2 wird Absatz 3. 2. § 2 Nummer 4 wird wie folgt gefasst: „4. bei Erteilung eines ...

Verordnung zur Änderung patentrechtlicher Vorschriften und zur Änderung weiterer Verordnungen des gewerblichen Rechtsschutzes
V. v. 07.02.2022 BGBl. I S. 171
Artikel 3 PatRVuaÄndV Änderung der Patentkostenzahlungsverordnung
... des Deutschen Patent- und Markenamts www.dpma.de bekannt gegeben ist." 2. § 2 wird wie folgt geändert: a) In Nummer 4 wird der Punkt am Ende durch ein ...

PatKostZV - Änderungen überwachen

Sie werden über jede verkündete oder in Kraft tretende Änderung per Mail informiert, sofort, wöchentlich oder in dem Intervall, das Sie gewählt haben.

Auf Wunsch werden Sie zusätzlich im konfigurierten Abstand vor Inkrafttreten erinnert.

Stellen Sie Ihr Paket zu überwachender Vorschriften beliebig zusammen.

Rechtskataster - Jetzt anmelden!

Weitere Vorteile:

Konsolidierte Vorschriften selbst bei Inkrafttreten "am Tage nach der Verkündung", Synopse zu jeder Änderungen, Begründungen des Gesetzgebers

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/3406/v47509.htm   
Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben
 


Für Ihr Blog oder Forum - Gesetze verknüpfen


Für Ihre Internetseite -
Ticker aktuellste Gesetzesänderungen