Zitierungen von § 13b Urheberrechtswahrnehmungsgesetz

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 13b UrhWahrnG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in UrhWahrnG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Zweites Gesetz zur Regelung des Urheberrechts in der Informationsgesellschaft

G. v. 26.10.2007 BGBl. I S. 2513

Artikel 2 2. InfoGesellUrhRG Änderung des Urheberrechtswahrnehmungsgesetzes

... 1. § 13 Abs. 4 wird aufgehoben. 2. Nach § 13 wird folgender § 13a eingefügt: „§ 13a Tarife für Geräte und Speichermedien; ... 2. Nach § 13 wird folgender § 13a eingefügt: „§ 13a Tarife für Geräte und Speichermedien; Transparenz (1) Die Höhe der ... und deren Verwendung nach Empfängergruppen." 3. Der bisherige § 13a wird § 13b. 3a. Der bisherige § 13b wird § 13c und wie folgt ...

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