Hier klicken für Titel, Fundstelle, Änderungen etc.

§ 4 - Verordnung zur Durchführung des § 31 Abs. 4 des Bundesversorgungsgesetzes (BVG§31Abs4DV k.a.Abk.)

neugefasst durch B. v. 20.04.1970 BGBl. I S. 410; zuletzt geändert durch Artikel 16 G. v. 13.12.2007 BGBl. I S. 2904
Geltung ab 20.04.1970; FNA: 830-2-7 Kriegsbeschädigte und Kriegshinterbliebene

1 weitere Fassung

wird in 1 Vorschrift zitiert

§ 3 ←

→ § 5

§ 4

§ 4 hat 1 frühere Fassung und wird in 1 Vorschrift zitiert

Ist für die Zuerkennung der Schwerstbeschädigtenzulage der Anspruch auf Pflegezulage von Bedeutung, bleibt eine Höherstufung der Pflegezulage außer Betracht, wenn sie wegen besonderer wirtschaftlicher Mehraufwendungen und Zusammentreffens mit einer nicht schädigungsbedingten Gesundheitsstörung vorgenommen worden ist.

Text in der Fassung des Artikels 16 Gesetz zur Änderung des Bundesversorgungsgesetzes und anderer Vorschriften des Sozialen Entschädigungsrechts G. v. 13. Dezember 2007 BGBl. I S. 2904 m.W.v. 21. Dezember 2007

§ 3 ←

→ § 5

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

Frühere Fassungen von § 4 Verordnung zur Durchführung des § 31 Abs. 4 des Bundesversorgungsgesetzes

Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.

vergleichen mit	mWv (verkündet)	neue Fassung durch
aktuell vorher	21.12.2007	Artikel 16 Gesetz zur Änderung des Bundesversorgungsgesetzes und anderer Vorschriften des Sozialen Entschädigungsrechts vom 13.12.2007 BGBl. I S. 2904

Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

Zitierungen von § 4 Verordnung zur Durchführung des § 31 Abs. 4 des Bundesversorgungsgesetzes

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 4 BVG§31Abs4DV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BVG§31Abs4DV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Änderung des Bundesversorgungsgesetzes und anderer Vorschriften des Sozialen Entschädigungsrechts

G. v. 13.12.2007 BGBl. I S. 2904

Artikel 16 BVGuSozEntsRÄndG Änderung der Verordnung zur Durchführung des § 31 Abs. 5 des Bundesversorgungsgesetzes

... die Wörter „und Immunsystem" eingefügt. 5. § 4 wird wie folgt gefasst: „§ 4 Ist für die Zuerkennung der ... eingefügt. 5. § 4 wird wie folgt gefasst: „§ 4 Ist für die Zuerkennung der Schwerstbeschädigtenzulage der Anspruch auf ...

buzer.de
Normalansicht

nach oben ↑
unten ↓

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/3560/a50252.htm

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben