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Zitierungen von § 5 EBV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 EBV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
EBV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
Zitate in Änderungsvorschriften
Elfte Verordnung zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften
V. v. 10.10.2016 BGBl. I S. 2242
Artikel 2 11. ERÄndV Änderung der Eisenbahnbetriebsleiterverordnung
... b werden die Wörter „den sicheren Bau und" gestrichen. 2. In § 5 Absatz 1 Satz 1 werden die Wörter „Dokumentation des Sicherheitsmanagementsystems nach ...
Zweite Verordnung zum Erlass und zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften
V. v. 05.07.2007 BGBl. I S. 1305, 2244
Artikel 4 2. ERErluÄndV Änderung der Eisenbahnbetriebsleiterverordnung
... sichere Erbringen von Eisenbahnverkehrsleistungen erforderlich ist;". 3. § 5 Abs. 1 wird wie folgt gefasst: „(1) Die für die Führung der ...
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