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Zitierungen von § 6a PflSchG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 6a PflSchG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
PflSchG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 7 PflSchG Anwendungsverbote (vom 01.06.2012)
... 91/414/EWG aufgenommen worden ist, und für die die Aufbrauchfrist gemäß § 6a Absatz 3 Satz 3 abgelaufen ist, sind nach den Bestimmungen des ...
§ 11 PflSchG Zulassungsbedürftigkeit (vom 13.03.2008)
... noch in Verkehr gebracht werden, solange das entsprechende Pflanzenschutzmittel nach § 6a Abs. 3 noch angewendet werden ...
§ 17 PflSchG Ermächtigung (vom 15.12.2010)
... Widerrufs oder das Ruhen der Zulassung und 3. Allgemeinverfügungen nach § 6a Abs. 3 Satz ...
§ 18 PflSchG Genehmigung (vom 01.01.2008)
... Landwirtschaft, einschließlich des Gartenbaus, und der Forstwirtschaft. § 6a Abs. 3 gilt ...
§ 34a PflSchG Behördliche Anordnungen
... zur Verhütung von Verstößen gegen § 6 Abs. 2 oder § 6a oder 2. das Inverkehrbringen eines Pflanzenschutzmittels, ...
§ 40 PflSchG Bußgeldvorschriften (vom 09.11.2011)
... zuwiderhandelt, 3. (weggefallen) 4. entgegen § 6 Abs. 2, § 6a Abs. 1 Satz 1, auch in Verbindung mit Abs. 2, oder § 6a Abs. 1 Satz 2 oder § 10a Abs. 1 ... 4. entgegen § 6 Abs. 2, § 6a Abs. 1 Satz 1, auch in Verbindung mit Abs. 2, oder § 6a Abs. 1 Satz 2 oder § 10a Abs. 1 Satz 1 oder 2, jeweils in Verbindung mit einer ...
§ 45 PflSchG Übergangsvorschriften (vom 15.12.2010)
... § 6a Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 ist auf Pflanzenschutzmittel, die 1. bis zum 1. Juli 1998 ... 15 zugelassen werden, bis zum 1. Juli 2001 nicht anzuwenden. (2) § 6a Abs. 1 Satz 2 ist erst ab dem 1. Juli 1999 anzuwenden. (3) § 10a Abs. 1 und 2 ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Änderung des Pflanzenschutzgesetzes und des BVL-Gesetzes
G. v. 05.03.2008 BGBl. I S. 284, 1102
Artikel 1 PflSchGuBVLGÄndG
... Abschnitt Anwendung von Pflanzenschutzmitteln § 6 Allgemeines § 6a Besondere Anwendungsvorschriften § 7 Anwendungsverbote § 8 ... Behörde kann Einsicht in die Aufzeichnungen nehmen." 8. § 6a Abs. 3 wird wie folgt gefasst: „(3) Abweichend von Absatz 1 Satz 1 dürfen ... 91/414/EWG aufgenommen worden ist und für die die Aufbrauchfrist gemäß § 6a Abs. 3 Satz 3 abgelaufen ist, sind nach den Bestimmungen des Kreislaufwirtschafts- und ... noch in Verkehr gebracht werden, solange das entsprechende Pflanzenschutzmittel nach § 6a Abs. 3 noch angewendet werden darf." 12. § 12 wird wie folgt ...
Gesetz zur Anpassung von Bundesrecht im Zuständigkeitsbereich des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz im Hinblick auf den Vertrag von Lissabon
G. v. 09.12.2010 BGBl. I S. 1934
Artikel 14 BMELV-EUAnpG Änderung des Pflanzenschutzgesetzes
... Union" ersetzt. 2. In § 1 Nummer 5, § 5 Absatz 1, § 6a Absatz 3 Satz 3, Absatz 4 Nummer 3 Buchstabe a, § 7 Absatz 1 Satz 2 Nummer 2, § 12 ...
Gesetz zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 und zur Anpassung des Chemikaliengesetzes und anderer Gesetze im Hinblick auf den Vertrag von Lissabon
G. v. 02.11.2011 BGBl. I S. 2162
Artikel 4 ChemGuaLiAnpG Änderung des Pflanzenschutzgesetzes
... (BGBl. I S. 1934) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. In § 6a Absatz 4 Satz 1 Nummer 3 im Satzteil vor Buchstabe a und in Satz 2 wird jeweils das Wort ...
Zweites Gesetz zur Änderung des Pflanzenschutzgesetzes
G. v. 22.06.2006 BGBl. I S. 1342
Artikel 1 2. PflSchGÄndG
... Zeitpunkt, in dem die Zulassung des Referenzmittels durch Zeitablauf geendet hätte. § 6a Abs. 3 Satz 1 gilt entsprechend. (2) Die Feststellung der Verkehrsfähigkeit ruht, ...
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