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Zitierungen von § 5 SGB I
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 SGB I verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
SGB I selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 37 SGB I Vorbehalt abweichender Regelungen
... § 68 bleibt unberührt. Der Vorbehalt gilt nicht für die §§ 1 bis 17 und 31 bis 36. Das Zweite Kapitel des Zehnten Buches geht dessen Erstem Kapitel ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Neuregelung des Wohngeldrechts und zur Änderung des Sozialgesetzbuches
G. v. 24.09.2008 BGBl. I S. 1856
Artikel 2 WoGG-NG Änderung des Ersten Buches Sozialgesetzbuch
... Dezember 2007 (BGBl. I S. 3024, 3305) geändert worden ist, wird die Angabe „§§ 5 und 6" durch die Angabe „§§ 9 und 10" ersetzt. ...
Gesetz zur Regelung des Sozialen Entschädigungsrechts
G. v. 12.12.2019 BGBl. I S. 2652; zuletzt geändert durch Artikel 14 G. v. 22.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 408
Artikel 28 SozERG Änderung des Ersten Buches Sozialgesetzbuch (vom 29.12.2022)
... 1. Die Inhaltsübersicht wird wie folgt geändert: a) Die Angabe zu § 5 wird wie folgt gefasst: „§ 5 Soziale Entschädigung". ... geändert: a) Die Angabe zu § 5 wird wie folgt gefasst: „ § 5 Soziale Entschädigung". b) Die Angabe zu § 24 wird wie folgt ... aus Anlass des Gesetzes zur Regelung des Sozialen Entschädigungsrechts". 2. § 5 wird wie folgt geändert: a) In der Überschrift werden die Wörter ...
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