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Sie sind hier: Start > Inhaltsverzeichnis SpEisV > §§ 1 bis 4
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Achtung: Titel komplett oder überwiegend mit Ablauf des 14.08.2007 aufgehoben

§§ 1 bis 4 - Verordnung über Speiseeis (SpEisV k.a.Abk.)

V. v. 15.07.1933 RGBl. I S. 510; aufgehoben durch Artikel 23 V. v. 08.08.2007 BGBl. I S. 1816
Geltung ab 01.01.1964; FNA: 2125-4-7 Lebens- und Genussmittel, Bedarfsgegenstände
1 weitere Fassung
|
wird in 1 Vorschrift zitiert
Eingangsformel ←
→ § 5

§§ 1 bis 4



(weggefallen)

Eingangsformel ←
Inhaltsverzeichnis
→ § 5

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Konsolidierte Vorschriften selbst bei Inkrafttreten "am Tage nach der Verkündung", Synopse zu jeder Änderungen, Begründungen des Gesetzgebers

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/3759/a106966.htm   
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