Zitierungen von § 16 Schutzbereichgesetz

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 16 SchBerG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SchBerG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 25 SchBerG
... für die nach zwischenstaatlichen Verträgen nicht der Bund zahlungspflichtig ist (§ 16 ), werden vom Bund im eigenen Namen geführt, der insoweit für die Erfüllung der ...


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