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Zitierungen von § 7k Eichordnung
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 7k EichO verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
EichO selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 7h EichO Messgeräte der Richtlinie 2004/22/EG (vom 17.06.2011)
... nicht anwendbar; die §§ 34 und 35 sind bei der Konformitätsbewertung nach § 7k auf diese Messgeräte nicht ...
§ 7n EichO Benannte Stellen für Messgeräte der Richtlinie 2004/22/EG (vom 13.02.2007)
... Benannte Stelle für die Konformitätsbewertung nach § 7k ist: 1. die Bundesanstalt; 2. die zuständige Behörde in dem ...
Anlage 1 EichO (zu § 7k) Geräte zur Messung von Längen und ihrer Kombinationen (vom 01.01.2008)
... in der jeweils geltenden Fassung. 3 Konformitätsbewertung Die in § 7k Abs. 1 genannten Konformitätsbewertungsverfahren, zwischen denen der Hersteller wählen ... in der jeweils geltenden Fassung. 3 Konformitätsbewertung Die in § 7k Abs. 1 genannten Konformitätsbewertungsverfahren, zwischen denen der Hersteller wählen ...
Anlage 2 EichO (zu § 7k) Ausschankmaße (vom 13.02.2007)
... in der jeweils geltenden Fassung. 3 Konformitätsbewertung Die in § 7k Abs. 1 genannten Konformitätsbewertungsverfahren, zwischen denen der Hersteller wählen ...
Anlage 5 EichO (zu § 7k) Messanlagen für die kontinuierliche und dynamische Messung von Mengen von Flüssigkeiten außer Wasser (vom 13.02.2007)
... in der jeweils geltenden Fassung. 3 Konformitätsbewertung Die in § 7k Abs. 1 genannten Konformitätsbewertungsverfahren, zwischen denen der Hersteller wählen ...
Anlage 6 EichO (zu § 7k) Wasserzähler (vom 13.02.2007)
... Verbrauch richtig messen kann. 3 Konformitätsbewertung Die in § 7k Abs. 1 genannten Konformitätsbewertungsverfahren, zwischen denen der Hersteller wählen ...
Anlage 7 EichO (zu § 7k) Messgeräte für Gas (vom 13.02.2007)
... verantwortlich. 3 Konformitätsbewertung Die in § 7k Abs. 1 genannten Konformitätsbewertungsverfahren, zwischen denen der Hersteller wählen ... angeschlossen wird. 3 Konformitätsbewertung Die in § 7k Abs. 1 genannten Konformitätsbewertungsverfahren, zwischen denen der Hersteller wählen ...
Anlage 10 EichO (zu § 7k) Selbsttätige Waagen (vom 17.06.2011)
... in der jeweils geltenden Fassung. 3 Konformitätsbewertung Die in § 7k Abs. 1 genannten Konformitätsbewertungsverfahren, zwischen denen der Hersteller wählen ...
Anlage 18 EichO (zu § 7k) Messgeräte im Straßenverkehr (vom 13.02.2007)
... in der jeweils geltenden Fassung. 3 Konformitätsbewertung Die in § 7k Abs. 1 genannten Konformitätsbewertungsverfahren, zwischen denen der Hersteller wählen ... Wartungsvorschriften enthalten. 3 Konformitätsbewertung Die in § 7k Abs. 1 genannten Konformitätsbewertungsverfahren, zwischen denen der Hersteller wählen ...
Anlage 20 EichO (zu § 7k) Messgeräte für Elektrizität (vom 13.02.2007)
... C angehören müssen. 3 Konformitätsbewertung Die in § 7k Abs. 1 genannten Konformitätsbewertungsverfahren, zwischen denen der Hersteller wählen ...
Anlage 22 EichO (zu § 7k) Messgeräte für thermische Energie (vom 13.02.2007)
... unabhängig und getrennt konformitätsbewertet werden. 3.2 Die in § 7k Abs. 1 genannten Konformitätsbewertungsverfahren, zwischen denen der Hersteller wählen ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Sechste Verordnung zur Änderung der Fertigpackungsverordnung
V. v. 11.06.2008 BGBl. I S. 1079
Artikel 1 6. FertigPackVÄndV Änderung der Fertigpackungsverordnung
... der Genauigkeitsklasse XIII (1) gemäß Abschnitt 1 Nr. 4.2 der Anlage 10 (zu § 7k ) der Eichordnung erfüllen. Für die nicht nach § 7m Abs. 1, 3 und 4 zu ...
Vierte Verordnung zur Änderung der Eichordnung
V. v. 08.02.2007 BGBl. I S. 70
Artikel 1 4. EOÄndV
... § 7i Begriffsbestimmungen § 7j Inverkehrbringen und Inbetriebnahme § 7k Konformitätsbewertung § 7l Einschränkung, Aussetzung und Zurückziehung ... nicht anwendbar; die §§ 34 und 35 sind bei der Konformitätsbewertung nach § 7k auf diese Messgeräte nicht anwendbar. § 7i Begriffsbestimmungen ... fest, gelten die Absätze 1 bis 3 für Teilgeräte entsprechend. § 7k Konformitätsbewertung (1) Die Bewertung der Konformität mit den jeweils ... 2004/22/EG (1) Benannte Stelle für die Konformitätsbewertung nach § 7k ist: 1. die Bundesanstalt; 2. die zuständige Behörde in dem ... die Abschnitte 1 bis 3 durch folgende Vorschriften ersetzt: „Anlage 1 (zu § 7k ) Geräte zur Messung von Längen und ihrer Kombinationen Abschnitt 1 ... der jeweils geltenden Fassung. 3 Konformitätsbewertung Die in § 7k Abs. 1 genannten Konformitätsbewertungsverfahren, zwischen denen der Hersteller wählen ... der jeweils geltenden Fassung. 3 Konformitätsbewertung Die in § 7k Abs. 1 genannten Konformitätsbewertungsverfahren, zwischen denen der Hersteller wählen ... 28. Anlage 2 wird wie folgt gefasst: „Anlage 2 (zu § 7k ) Ausschankmaße EG-Anforderungen 1 Begriffsbestimmungen ... der jeweils geltenden Fassung. 3 Konformitätsbewertung Die in § 7k Abs. 1 genannten Konformitätsbewertungsverfahren, zwischen denen der Hersteller wählen ... H." 29. Anlage 5 wird wie folgt gefasst: „Anlage 5 (zu § 7k ) Messanlagen für die kontinuierliche und dynamische Messung von Mengen von Flüssigkeiten ... der jeweils geltenden Fassung. 3 Konformitätsbewertung Die in § 7k Abs. 1 genannten Konformitätsbewertungsverfahren, zwischen denen der Hersteller wählen ... 2." 30. Anlage 6 wird wie folgt gefasst: „Anlage 6 (zu § 7k ) Wasserzähler Teil 1 EG-Anforderungen 1 Begriffsbestimmungen ... Verbrauch richtig messen kann. 3 Konformitätsbewertung Die in § 7k Abs. 1 genannten Konformitätsbewertungsverfahren, zwischen denen der Hersteller wählen ... 1 sowie der Abschnitt 1 werden wie folgt gefasst: „Anlage 7 (zu § 7k ) Abschnitt 1 Gaszähler Teil 1: EG-Anforderungen Teil 2: ... verantwortlich. 3 Konformitätsbewertung Die in § 7k Abs. 1 genannten Konformitätsbewertungsverfahren, zwischen denen der Hersteller wählen ... angeschlossen wird. 3 Konformitätsbewertung Die in § 7k Abs. 1 genannten Konformitätsbewertungsverfahren, zwischen denen der Hersteller wählen ... 1 sowie der Abschnitt 1 werden wie folgt gefasst: „Anlage 10 (zu § 7k ) Selbsttätige Waagen Abschnitt 1 Selbsttätige Waagen (EG-Anforderungen) ... jeweils geltenden Fassung. 3 Konformitätsbewertung Die in § 7k Abs. 1 genannten Konformitätsbewertungsverfahren, zwischen denen der Hersteller wählen ... Einführung vor Abschnitt 1 wird wie folgt gefasst: „Anlage 18 (zu § 7k ) Abschnitt 1 Wegstreckenzähler in Kraftfahrzeugen Abschnitt 2 Taxameter ... jeweils geltenden Fassung. 3 Konformitätsbewertung Die in § 7k Abs. 1 genannten Konformitätsbewertungsverfahren, zwischen denen der Hersteller wählen ... enthalten. 3 Konformitätsbewertung Die in § 7k Abs. 1 genannten Konformitätsbewertungsverfahren, zwischen denen der Hersteller wählen ... sowie der Abschnitt 1 durch folgende Vorschriften ersetzt: „Anlage 20 (zu § 7k ) Abschnitt 1 Elektrizitätszähler Teil 1: EG-Anforderungen Teil ... C angehören müssen. 3 Konformitätsbewertung Die in § 7k Abs. 1 genannten Konformitätsbewertungsverfahren, zwischen denen der Hersteller wählen ... %." 36. Anlage 22 wird wie folgt gefasst: „Anlage 22 (zu § 7k ) Messgeräte für thermische Energie Abschnitt 1 Wärmezähler ... unabhängig und getrennt konformitätsbewertet werden. 3.2 Die in § 7k Abs. 1 genannten Konformitätsbewertungsverfahren, zwischen denen der Hersteller wählen ...
Zitate in aufgehobenen Titeln
Fertigpackungsverordnung
neugefasst durch B. v. 08.03.1994 BGBl. I S. 451, 1307; zuletzt geändert durch Artikel 5 V. v. 18.11.2020 BGBl. I S. 2504; aufgehoben durch Artikel 5 V. v. 18.11.2020 BGBl. I S. 2504
Anlage 7 FertigPackV Geeignete Kontrollmeßgeräte im Sinne des § 27 und geeignete Waagen im Sinne des § 31 Fertigpackungsverordnung (vom 01.01.2015)
... der Genauigkeitsklasse XIII (1) gemäß Abschnitt 1 Nr. 4.2 der Anlage 10 (zu § 7k ) der Eichordnung erfüllen. Für die nicht nach § 7m Abs. 1, 3 und 4 zu ...
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