Änderung Anhang 46 AbwV vom 06.09.2014

Anhang 46 AbwV a.F. (alte Fassung)
in der vor dem 06.09.2014 geltenden Fassung

Anhang 46 AbwV n.F. (neue Fassung)
in der am 06.09.2014 geltenden Fassung
durch Artikel 1 V. v. 02.09.2014 BGBl. I S. 1474

(Textabschnitt unverändert)

Anhang 46 Steinkohleverkokung

A Anwendungsbereich

(1) Dieser Anhang gilt für Abwasser, dessen Schadstofffracht im Wesentlichen aus der Steinkohleverkokung stammt.

(Text alte Fassung)

(2) Dieser Anhang gilt nicht für Abwasser aus der Verarbeitung von Kohlewertstoffen wie Teer, Phenolatlauge, Rohphenolöl und Rohbenzol, der Kokslöschung sowie aus indirekten Kühlsystemen und aus der Betriebswasseraufbereitung.

(Text neue Fassung)

(2) Dieser Anhang gilt nicht für Abwasser aus der Verarbeitung von Kohlewertstoffen wie Teer, Phenolatlauge, Rohphenolöl und Rohbenzol sowie aus indirekten Kühlsystemen und aus der Betriebswasseraufbereitung.

(3) Die in Teil C Absatz 1 und Teil D Absatz 1 genannten Anforderungen sind Emissionsgrenzwerte im Sinne von § 1 Absatz 2 Satz 1.

(Textabschnitt unverändert)

B Allgemeine Anforderungen

(Text alte Fassung)

Es werden keine über § 3 hinausgehenden Anforderungen gestellt.

(Text neue Fassung)

(1) Bei der Nasslöschung von Koks ist die Menge des eingesetzten Frischwassers zu minimieren und das Löschwasser so weit wie möglich wiederzuverwenden. Andere Prozesswässer dürfen nur verwendet werden, wenn in diesen die Konzentrationswerte der Tabellen in Teil C Absatz 1 und D Absatz 1 nicht überschritten werden.

(2) Belebtschlamm aus der Abwasserbehandlungsanlage, in der Abwasser nach Teil A Absatz 1 behandelt wird, ist der Kohlenzufuhr der Kokerei zuzuführen.

(Textabschnitt unverändert)

C Anforderungen an das Abwasser für die Einleitungsstelle

(1) An das Abwasser werden für die Einleitungsstelle in das Gewässer folgende Anforderungen gestellt:

(Text alte Fassung)

| Qualifizierte Stichprobe oder 2-Stunden-Mischprobe

| (g/t) | (mg/l)

Biochemischer Sauerstoffbedarf in 5 Tagen (BSB₅) | 9 | -

Stickstoff als Summe aus Ammonium-, Nitrit- und Nitratstickstoff (N_ges) | 9 | -

(Text neue Fassung)

| Qualifizierte Stichprobe oder
2-Stunden-Mischprobe

| g/t | mg/l

Biochemischer Sauerstoffbedarf in 5 Tagen (BSB₅) | 9,0 | 20

Chemischer Sauerstoffbedarf (CSB) | - | 220

Stickstoff, gesamt, als Summe aus Ammonium-,
Nitrit- und Nitratstickstoff (N_ges) | 9,0 | 35

(Textabschnitt unverändert)

Gesamter gebundener Stickstoff (TN_b) | 12 | -

(Text alte Fassung)

Phosphor, gesamt | - | 2

(Text neue Fassung)

Phosphor, gesamt | - | 2,0

(Textabschnitt unverändert)

(2) Für den Chemischen Sauerstoffbedarf (CSB) ist ein Ablaufwert in der qualifizierten Stichprobe oder der 2-Stunden-Mischprobe festzusetzen, der einer Verminderung des CSB um mindestens 90 Prozent entspricht. Die Verminderung bezieht sich auf das Verhältnis der CSB-Fracht im Zulauf zu derjenigen im Ablauf der Abwasserbehandlungsanlage in einem repräsentativen Zeitraum, der 24 Stunden nicht überschreiten soll.

(3) Die produktionsspezifischen Frachtwerte (g/t) beziehen sich auf die der wasserrechtlichen Zulassung zugrunde liegende Verkokungskapazität, ausgedrückt in Menge Einsatzkohle mit einem Massenanteil an Wasser von 10 Prozent in 2 Stunden. Wird Kohle mit einem geringerem Wassergehalt eingesetzt, so ist die Verkokungskapazität auf diesen Wassergehalt umzurechnen. Die Schadstofffracht wird aus den Konzentrationswerten der qualifizierten Stichprobe oder der 2-Stunden-Mischprobe und aus dem mit der Probenahme korrespondierenden Abwasservolumenstrom bestimmt.

D Anforderungen an das Abwasser vor Vermischung

(1) An das Abwasser werden vor Vermischung mit anderem Abwasser folgende Anforderungen gestellt:

(Text alte Fassung)

| Qualifizierte Stichprobe oder 2-Stunden-Mischprobe

Benzol und Derivate | g/t | 0,03

Sulfid | g/t | 0,03

Polycyclische aromatische Kohlenwasserstoffe (PAK) | g/t | 0,015

Phenolindex nach Destillation und Farbstoffextraktion | g/t | 0,15

Cyanid, leicht freisetzbar | g/t | 0,03

Giftigkeit gegenüber Fischeiern (G_Ei) | | 2


(2) Die Anforderungen an die Parameter Phenolindex, Cyanid, leicht freisetzbar, und Giftigkeit gegenüber Fischeiern (G_Ei) entfallen, wenn das Abwasser vor dem Einleiten in ein Gewässer zusätzlich gemeinsam mit anderem Abwasser in einer biologischen Kläranlage behandelt wird und nach Behandlung den Anforderungen des Anhangs 1 Teil C für die Größenklasse 4 entspricht.

(Text neue Fassung)

| Qualifizierte Stichprobe oder
2-Stunden-Mischprobe

| g/t | mg/l

Benzol und Derivate | 0,03 | -

Sulfid, leicht freisetzbar | 0,03 | 0,1

Polycyclische aromatische Kohlenwasserstoffe
(PAK) | 0,015 | 0,05

Phenolindex nach Destillation und Farbstoffextrak-
tion | 0,15 | 0,5

Thiocyanat (SCN^-) | - | 4,0

Cyanid, leicht freisetzbar | 0,03 | 0,1

Giftigkeit gegenüber Fischeiern (G_Ei) | 2


(2) Die Anforderungen an die Parameter Sulfid, leicht freisetzbar, Phenolindex, Thiocyanat, Cyanid, leicht freisetzbar, und Giftigkeit gegenüber Fischeiern (G_Ei) entfallen, wenn das Abwasser vor dem Einleiten in ein Gewässer zusätzlich gemeinsam mit anderem Abwasser in einer biologischen Kläranlage behandelt wird und nach Behandlung den Anforderungen des Anhangs 1 Teil C für die Größenklasse 4 entspricht. In diesem Fall hat der Einleiter mindestens einmal jährlich diese Parameter an der Einleitungsstelle zu überprüfen und der zuständigen Behörde die Ergebnisse der Überprüfung zu übermitteln.

(Textabschnitt unverändert)

(3) Die produktionsspezifischen Frachtwerte (g/t) beziehen sich auf die der wasserrechtlichen Zulassung zugrunde liegende Verkokungskapazität, ausgedrückt in Menge Einsatzkohle mit einem Massenanteil an Wasser von 10 Prozent in 2 Stunden. Wird Kohle mit einem geringerem Wassergehalt eingesetzt, so ist die Verkokungskapazität auf diesen Wassergehalt umzurechnen. Die Schadstofffracht wird aus den Konzentrationswerten der qualifizierten Stichprobe oder der 2-Stunden-Mischprobe und aus dem mit der Probenahme korrespondierenden Abwasservolumenstrom bestimmt.

(Text neue Fassung)

E Anforderungen an das Abwasser für den Ort des Anfalls

An das Abwasser werden für den Ort des Anfalls keine zusätzlichen Anforderungen gestellt.

F Anforderungen für vorhandene Einleitungen

Für vorhandene Einleitungen von Abwasser sind die unter Teil A Absatz 3 genannten Anforderungen spätestens bis zum 8. März 2016 einzuhalten. Abweichend hiervon sind die Anforderungen nach Teil C Absatz 1 für die Parameter Phosphor, gesamt und Stickstoff, gesamt, als Summe aus Ammonium-, Nitrit- und Nitratstickstoff (N_ges) ab dem 6. September 2014 einzuhalten. Die Überprüfung nach Teil D Absatz 2 Satz 2 ist ab dem 8. März 2016 vorzunehmen.