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Zitierungen von § 12 Verordnung über die Allgemeinen Beförderungsbedingungen für den Straßenbahn- und Obusverkehr sowie den Linienverkehr mit Kraftfahrzeugen
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 12 BefBedV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
BefBedV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 2 BefBedV Anspruch auf Beförderung
... Beförderungspflicht gegeben ist. Sachen werden nur nach Maßgabe der §§ 11 und 12 ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/3946/v54826.htm