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Zitierungen von § 15b Gewerbeordnung
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 15b GewO verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
GewO selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
Zitate in Änderungsvorschriften
Drittes Mittelstandsentlastungsgesetz
G. v. 17.03.2009 BGBl. I S. 550
Artikel 9 MEG III Änderung der Gewerbeordnung
... gefasst: „§ 15a (weggefallen)". b) Die Angabe zu § 15b wird wie folgt gefasst: „§ 15b (weggefallen)". c) Nach ... b) Die Angabe zu § 15b wird wie folgt gefasst: „§ 15b (weggefallen)". c) Nach der Angabe zu § 156 wird folgende Angabe ... zu ersehen, so genügt die Anbringung der Firma." 3. Die §§ 15a und 15b werden aufgehoben. 4. In § 34c Abs. 5 Nr. 6 werden die Wörter „§ 1 ...
Gesetz zur Neuregelung des Versicherungsvermittlerrechts
G. v. 19.12.2006 BGBl. I S. 3232
Artikel 1 VersVermRNeurG Änderung der Gewerbeordnung
... § 84 des Versicherungsaufsichtsgesetzes gilt entsprechend." 3. § 15b wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Satz 1 werden nach dem Wort ...
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