Zitierungen von § 85 BEG

... besteht nicht, wenn die Ehe nach dem 29. Juni 1956 geschlossen worden ist. (2) § 85 Abs. 2 bis 4 findet entsprechende Anwendung. (3) Sind auf den Anspruch des Verfolgten ...

... 84 entsprechende Anwendung. (3) Wählt die Witwe die Rente, so findet § 85 Abs. 1 bis 3 entsprechende Anwendung. Für die Zeit vor dem Tode des Verfolgten erhalten die ... Abs. 3 zugestanden hätte. Die Entschädigung verteilt sich nach Maßgabe des § 85 Abs. 2 Satz 1 und Abs. 3 auf die Witwe und die Kinder. (4) In den Fällen des ...

... Zuerkennung der Rente und nach Ausübung des Wahlrechtes verstorben, so findet § 85 entsprechende Anwendung. Der Berechnung der Rente ist die Rente zugrunde zu legen, die dem ...

... können, sowie seine Hinterbliebenen haben Anspruch auf Entschädigung nach §§ 66 bis 86. (2) Eine Berufsausbildung gilt auch dann als abgeschlossen, wenn der Verfolgte ...

... Die Bundesregierung wird ermächtigt, zur Durchführung der §§ 65 bis 98 sowie der §§ 110 bis 125a Rechtsverordnungen zu erlassen. Hierbei kann sie als ... die Rentenbeträge nach § 93, 3. die Freibeträge nach § 85 Abs. 2, § 95 Abs. 3 und § 97 Abs. 1 angemessen zu erhöhen, wenn sich ...

... Schaden an Leben Anspruch auf Rente für Schaden im beruflichen Fortkommen nach §§ 85 , 85a, 86 oder §§ 97, 97a, 98, so erhält er die höhere Rente in voller ...

... Gesundheit und Anspruch auf Rente für Schaden im beruflichen Fortkommen nach §§ 85 , 85a, 86 oder §§ 97, 97a, 98 hat. Hat der Verfolgte nach § 86 Abs. 3 oder § 98 ...

... oder § 93 und Anspruch auf Rente für Schaden im beruflichen Fortkommen nach §§ 85 , 85a, 86 oder §§ 97, 97a, 98, so wird die Rente nach § 81 oder § 93 auf diese ... 97a, 98, so wird die Rente nach § 81 oder § 93 auf diese nach Maßgabe des § 85 Abs. 2 Satz 2 angerechnet. Insofern bleiben § 95 Abs. 3 und § 97 Abs. 2 außer ... und § 97 Abs. 2 außer Betracht; dies gilt auch dann, wenn sich bei Anwendung des § 85 Abs. 2 keine Kürzung der Rente ...

... Hat der Verfolgte Anspruch auf Rente für Schaden im beruflichen Fortkommen nach §§ 85 , 85a, 86 oder §§ 97, 97a, 98 und Ansprüche auf Entschädigung für Schaden ... Hat der Verfolgte Anspruch auf Rente für Schaden im beruflichen Fortkommen nach §§ 85 , 85a, 86 oder §§ 97, 97a, 98 und Ansprüche auf Entschädigung für Schaden ... Hat der Verfolgte Anspruch auf Rente für Schaden im beruflichen Fortkommen nach §§ 85 , 85a, 86 oder §§ 97, 97a, 98 und Ansprüche auf Entschädigung für Schaden ... 3, 5 Satz 2 gilt entsprechend. (4) In den Fällen des Absatzes 1 bleibt § 85 Abs. 2 Satz 2 insoweit außer ...

... Fortkommen auch Anspruch auf Rente für Schaden im beruflichen Fortkommen nach §§ 85 , 85a, 86 oder §§ 97, 97a, 98, so entfällt dieser Anspruch. Die erstgenannten ...

... In den Fällen der §§ 81, 85 , 85a, 86, 93, 97, 97a, 98 wird das Wahlrecht nicht dadurch ausgeschlossen, daß der Verfolgte ...