Start > Inhalt EnSiG > § 20 > Zitierung

Zitierungen von § 20 EnSiG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 20 EnSiG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in EnSiG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 17b EnSiG Übertragung von Vermögensgegenständen (vom 27.06.2023)

... eines derartigen Unternehmens, die letztlich unter der Kontrolle des Bundes steht, erfolgt, ist § 20 Absatz 3 entsprechend anzuwenden. (3) Das Bundesministerium für Wirtschaft und ...

§ 23 EnSiG Verordnungsermächtigung (vom 22.05.2022)

... bedarf, nähere Bestimmungen erlassen über 1. das Enteignungsverfahren nach § 20 , 2. die Entschädigung im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben nach § 21, ...

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

Zitat in folgenden Normen

Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB)

neugefasst durch B. v. 26.06.2013 BGBl. I S. 1750, 3245; zuletzt geändert durch Artikel 6 G. v. 05.12.2024 BGBl. 2024 I Nr. 400

§ 185 GWB Unternehmen der öffentlichen Hand, Geltungsbereich (vom 27.06.2023)

... werden. Satz 1 gilt nicht für Privatisierungen nach § 17b Absatz 2 Satz 3 oder § 20 Absatz 3 des Energiesicherungsgesetzes ...

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Änderung des Energiesicherungsgesetzes 1975 und anderer energiewirtschaftlicher Vorschriften

G. v. 20.05.2022 BGBl. I S. 730

Artikel 1 EnSiGuaÄndG Änderung des Energiesicherungsgesetzes 1975

... Infrastruktur § 19 Enteignungsakt; Verordnungsermächtigung § 20 Verfahren § 21 Entschädigung § 22 Rechtsschutz ... ist von Amts wegen unverzüglich in das Handelsregister einzutragen. § 20 Verfahren (1) Zuständig für die Durchführung des Enteignungsverfahrens ... bedarf, nähere Bestimmungen erlassen über 1. das Enteignungsverfahren nach § 20 , 2. die Entschädigung im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben nach § 21, ...

Artikel 4 EnSiGuaÄndG Änderung des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen

... des Energiesicherungsgesetzes anzuwenden. Satz 1 gilt nicht für Privatisierungen nach § 20 Absatz 3 des Energiesicherungsgesetzes ...

Gesetz zur Änderung des Energiesicherungsgesetzes und des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen

G. v. 23.06.2023 BGBl. 2023 I Nr. 167

Artikel 1 EnSiGuGWBÄndG Änderungen des Energiesicherungsgesetzes

... eines derartigen Unternehmens, die letztlich unter der Kontrolle des Bundes steht, erfolgt, ist § 20 Absatz 3 entsprechend anzuwenden. (3) Das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz ...

Artikel 2 EnSiGuGWBÄndG Änderung des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen

... gehalten werden. Satz 1 gilt nicht für Privatisierungen nach § 17b Absatz 2 Satz 3 oder § 20 Absatz 3 des Energiesicherungsgesetzes ...

buzer.de
Normalansicht

nach oben ↑
unten ↓

Ihr Rechtsradar

Verpassen Sie keine gesetzlichen Änderungen

Sie werden über jede verkündete oder in Kraft tretende Änderung per Mail informiert, sofort, wöchentlich oder in dem Intervall, das Sie gewählt haben.

Auf Wunsch werden Sie zusätzlich im konfigurierten Abstand vor Inkrafttreten erinnert.

Stellen Sie Ihr Paket zu überwachender Vorschriften beliebig zusammen.

Rechtskataster - Jetzt anmelden!

Weitere Vorteile:

Konsolidierte Vorschriften selbst bei Inkrafttreten "am Tage nach der Verkündung", Synopse zu jeder Änderungen, Begründungen des Gesetzgebers

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/4067/v286661.htm

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben