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Zitierungen von § 12 AtDeckV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 12 AtDeckV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
AtDeckV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 7 AtDeckV Deckungssumme und Regeldeckungssumme (vom 02.01.2022)
... 2,5 Milliarden Euro, 4. in den Fällen des § 11 Absatz 1 und des § 12 Absatz 1 nicht weniger als 70 Millionen Euro und höchstens 500 Millionen Euro und 5. im ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Verordnung zur Änderung der Atomrechtlichen Deckungsvorsorge-Verordnung
V. v. 20.01.2022 BGBl. I S. 73, 106
Artikel 1 AtDeckVÄndV Änderung der Atomrechtlichen Deckungsvorsorge-Verordnung
... gefasst: „Sonstige Kernanlagen § 11". c) Die Angabe zu § 12 wird wie folgt gefasst: „Stilllegung von Kernanlagen § 12". ... Die Angabe zu § 12 wird wie folgt gefasst: „Stilllegung von Kernanlagen § 12 ". d) Nach der Angabe zu § 12 wird folgende Angabe eingefügt: ... „Stilllegung von Kernanlagen § 12". d) Nach der Angabe zu § 12 wird folgende Angabe eingefügt: „Kernanlagen in fortgeschrittener ... 2,5 Milliarden Euro, 4. in den Fällen des § 11 Absatz 1 und des § 12 Absatz 1 nicht weniger als 70 Millionen Euro und höchstens 500 Millionen Euro und 5. im ... 2 Absatz 4 Satz 3 des Atomgesetzes gelten" ersetzt. 9. Die §§ 11 und 12 werden wie folgt gefasst: „§ 11 Sonstige Kernanlagen (1) ... Regeldeckungssumme sich nach Absatz 1 bestimmt, gilt § 9 Absatz 2 entsprechend. § 12 Stilllegung von Kernanlagen (1) Wird eine Kernanlage stillgelegt oder in sonstiger ... Deckungssumme nicht weniger als 70 Millionen Euro beträgt." 10. Nach § 12 wird folgender § 12a eingefügt: „§ 12a Kernanlagen in ... Anlage 4 (zu § 8a Absatz 1, § 11 Absatz 1 und 2, § 12 Absatz 1 ) Aktivitätsabhängige Erhöhungsbeträge zur Ermittlung der Regeldeckungssumme ...
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