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Sie sind hier: Start > Inhaltsverzeichnis DPMAVwKostV > § 13
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Achtung: Titel komplett oder überwiegend mit Ablauf des 30.09.2006 aufgehoben
>>> zur aktuellen Fassung/Nachfolgeregelung

§ 13 - DPMA-Verwaltungskostenverordnung (DPMAVwKostV k.a.Abk.)

Artikel 1 V. v. 15.10.1991 BGBl. I S. 2013; aufgehoben durch § 15 V. v. 14.07.2006 BGBl. I S. 1586
Geltung ab 01.01.1992; FNA: 424-4-8 Gemeinsame Rechtsvorschriften
1 weitere Fassung
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→ Anlage

§ 13 Übergangsvorschrift



Für Kosten, die vor dem Inkrafttreten einer Verordnungsänderung fällig geworden sind, gilt das bisherige Recht.

§ 12 ←
Inhaltsverzeichnis
→ Anlage

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