Hier klicken für Titel, Fundstelle, Änderungen etc.

§ 15 - DPMA-Verwaltungskostenverordnung (DPMAVwKostV)

V. v. 14.07.2006 BGBl. I S. 1586 (Nr. 33); zuletzt geändert durch Artikel 4 V. v. 07.02.2022 BGBl. I S. 171
Geltung ab 01.10.2006; FNA: 424-4-9-3 Gemeinsame Rechtsvorschriften

5 weitere Fassungen

wird in 12 Vorschriften zitiert

§ 14 ←

→ Anlage

§ 15 Inkrafttreten, Außerkrafttreten

§ 15 ändert mWv. 1. Oktober 2006 DPMAVwKostV

Diese Verordnung tritt am 1. Oktober 2006 in Kraft. Gleichzeitig tritt die DPMA-Verwaltungskostenverordnung vom 15. Oktober 1991 (BGBl. I S. 2013), zuletzt geändert durch die Verordnung vom 5. Dezember 2005 (BGBl. I S. 3386), außer Kraft.

§ 14 ←

Inhaltsverzeichnis

→ Anlage

buzer.de
Normalansicht

nach oben ↑
unten ↓

Ihr Rechtsradar

Verpassen Sie keine gesetzlichen Änderungen

Sie werden über jede verkündete oder in Kraft tretende Änderung per Mail informiert, sofort, wöchentlich oder in dem Intervall, das Sie gewählt haben.

Auf Wunsch werden Sie zusätzlich im konfigurierten Abstand vor Inkrafttreten erinnert.

Stellen Sie Ihr Paket zu überwachender Vorschriften beliebig zusammen.

Rechtskataster - Jetzt anmelden!

Weitere Vorteile:

Konsolidierte Vorschriften selbst bei Inkrafttreten "am Tage nach der Verkündung", Synopse zu jeder Änderungen, Begründungen des Gesetzgebers

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/7283/a143583.htm

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben