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Zitierungen von § 4 12. ProdSV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 4 12. ProdSV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in 12. ProdSV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 5 12. ProdSV CE-Kennzeichnungen (vom 01.12.2011)

... Die nach § 4 Abs. 1 Nr. 1 erforderliche CE-Konformitätskennzeichnung muß in jedem Fahrkorb deutlich ... muß in jedem Fahrkorb deutlich sichtbar angebracht sein. (2) Die nach § 4 Abs. 2 Nr. 1 erforderliche CE-Konformitätskennzeichnung muß auf jedem ...

§ 6 12. ProdSV Ordnungswidrigkeiten (vom 01.12.2011)

... handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. entgegen § 4 Absatz 1 Nummer 1 Buchstabe a oder Buchstabe b, Nummer 2, Absatz 2 Nummer 1 Buchstabe a oder ... einen Aufzug oder ein Sicherheitsbauteil in den Verkehr bringt oder 2. entgegen § 4 Absatz 4 Satz 2 die CE-Kennzeichnung ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz über die Neuordnung des Geräte- und Produktsicherheitsrechts

G. v. 08.11.2011 BGBl. I S. 2178, 2012 I 131

Artikel 22 ProdSNG Änderung der Aufzugsverordnung

... (Aufzugsverordnung - 12. ProdSV)". 2. In § 4 Absatz 1 Nummer 1 Buchstabe c und Absatz 2 Nummer 1 Buchstabe c wird jeweils das Wort ... handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. entgegen § 4 Absatz 1 Nummer 1 Buchstabe a oder Buchstabe b, Nummer 2, Absatz 2 Nummer 1 Buchstabe a oder ... einen Aufzug oder ein Sicherheitsbauteil in den Verkehr bringt oder 2. entgegen § 4 Absatz 4 Satz 2 die CE-Kennzeichnung ...

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