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Zitierungen von § 7 WahrnV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 7 WahrnV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
WahrnV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
Zitate in Änderungsvorschriften
Agrargeoschutz-Verweisanpassungsverordnung (AgrarGeoSVAV)
V. v. 24.06.2024 BGBl. 2024 I Nr. 215, 350
Artikel 5 AgrarGeoSVAV Änderung der Wahrnehmungsverordnung
... (ABl. L, 2024/1143, 23.4.2024) in der jeweils geltenden Fassung" ersetzt. 2. Nach § 7 wird folgender § 8 eingefügt: „§ 8 Übergangsregelung ...
Verordnung zur Änderung der Markenverordnung und anderer Verordnungen
V. v. 15.10.2008 BGBl. I S. 1995
Artikel 3 MarkenVuaÄndV Änderung der Wahrnehmungsverordnung
... registrierten Marken." 2. § 6 wird aufgehoben. 3. In § 7 Abs. 2 wird in dem Satzteil vor Nummer 1 die Angabe „§§ 1 bis 6" durch die ...
Zweite Verordnung zur Änderung der Wahrnehmungsverordnung
V. v. 18.12.2007 BGBl. I S. 3008
Artikel 1 2. WahrnVÄndV
... durch das Wort „Tarifbeschäftigte" ersetzt. 7. § 7 wird wie folgt gefasst: „§ 7 Gemeinsame Vorschriften (1) ... ersetzt. 7. § 7 wird wie folgt gefasst: „§ 7 Gemeinsame Vorschriften (1) Zusätzlich zu den in den §§ 1 bis 4 ...
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