Zitierungen von § 3 Schweineschlachtkörper-Handelsklassenverordnung

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 3 SchwHKlV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SchwHKlV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 5 SchwHKlV Ordnungswidrigkeiten (vom 23.01.2019)
... Muskelfleischanteil nicht, nicht richtig oder nicht rechtzeitig ermittelt, 5. entgegen § 3 Absatz 1 nicht dafür sorgt, dass ein Protokoll angefertigt wird, 6. entgegen § 3 ... 3 Absatz 1 nicht dafür sorgt, dass ein Protokoll angefertigt wird, 6. entgegen § 3 Absatz 2 Satz 2 ein Protokoll nicht oder nicht mindestens sechs Monate geordnet aufbewahrt oder 7. ...
Anlage 2 SchwHKlV (zu § 2 Absatz 5 Nummer 2) Verfahren zur Ermittlung des Muskelfleischanteils von Schweineschlachtkörpern nach § 2 Absatz 5 Nummer 2 (vom 04.10.2011)
... mit Hilfe von F* geschätzten Muskelfleischanteile sind im Protokoll gemäß § 3 dieser Verordnung deutlich zu kennzeichnen. Messlinie im Kotelettquerschnitt zwischen ...
 
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Zitate in Änderungsvorschriften

Erste Verordnung zur Änderung handelsklassenrechtlicher Vorschriften
V. v. 26.09.2011 BGBl. I S. 1914
Artikel 2 HdlKlRÄndV Änderung der Schweineschlachtkörper-Handelsklassenverordnung
... L 110 vom 29.4.2011, S. 29) geändert worden ist," ersetzt. 3. Dem § 3 wird folgender Absatz 3 angefügt: „(3) Systembedingt unvermeidbare ... mit Hilfe von F* geschätzten Muskelfleischanteile sind im Protokoll gemäß § 3 dieser Verordnung deutlich zu kennzeichnen. Messlinie im Kotelettquerschnitt zwischen ...

Verordnung zur Änderung eier- und fleischhandelsrechtlicher Vorschriften
V. v. 04.01.2019 BGBl. I S. 2
Artikel 2 EiFlRÄndV Änderung der Schweineschlachtkörper-Handelsklassenverordnung
... den Klassifizierer bei Durchführung der Klassifizierung" eingefügt. 2. § 3 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt gefasst:  ... Muskelfleischanteil nicht, nicht richtig oder nicht rechtzeitig ermittelt, 5. entgegen § 3 Absatz 1 nicht dafür sorgt, dass ein Protokoll angefertigt wird, 6. entgegen § 3 ... 3 Absatz 1 nicht dafür sorgt, dass ein Protokoll angefertigt wird, 6. entgegen § 3 Absatz 2 Satz 2 ein Protokoll nicht oder nicht mindestens sechs Monate geordnet aufbewahrt oder 7. ...

Verordnung zur Durchführung des Fleischgesetzes und zur Änderung handelsklassenrechtlicher Vorschriften für Schlachtkörper von Rindern, Schweinen und Schafen
V. v. 12.11.2008 BGBl. I S. 2186
Artikel 4 FleischGDVuHdlKlÄndV Änderung der Verordnung über gesetzliche Handelsklassen für Schweinehälften
... mit einem anderen als einem dort bezeichneten Verfahren ermittelt, 4. entgegen § 3 ein Protokoll nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig anfertigt oder ...


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