Zitierungen von § 16 BauPG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 16 BauPG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
BauPG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 17 BauPG Widerruf der Benennung als Technische Bewertungsstelle (vom 12.12.2012)
... Gelangt der Verwaltungsrat des Deutschen Instituts für Bautechnik bei der nach § 16 Absatz 3 vorzunehmenden Überwachung und Begutachtung zu der Auffassung, dass eine Benennung ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz über die Neuordnung des Geräte- und Produktsicherheitsrechts
G. v. 08.11.2011 BGBl. I S. 2178, 2012 I 131
Artikel 2 ProdSNG Änderung des Bauproduktengesetzes
... festzulegen sowie eine ausreichende Haftpflichtversicherung zu fordern." 7. § 16 wird wie folgt gefasst: „§ 16 Benennung von notifizierten Stellen ... zu fordern." 7. § 16 wird wie folgt gefasst: „§ 16 Benennung von notifizierten Stellen Die in § 11 Absatz 1 bestimmte Behörde ...
Gesetz zur Anpassung des Bauproduktengesetzes und weiterer Rechtsvorschriften an die Verordnung (EU) Nr. 305/2011 zur Festlegung harmonisierter Bedingungen für die Vermarktung von Bauprodukten
G. v. 05.12.2012 BGBl. I S. 2449
Artikel 1 BauPGNeuG Änderung des Bauproduktengesetzes
... §§ 16 und 17 des Bauproduktengesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 28. April 1998 (BGBl. I S. ... November 2011 (BGBl. I S. 2178) geändert worden ist, werden durch die folgenden §§ 16 bis 19 ersetzt: „§ 16 Technische Bewertungsstelle (1) Das ... worden ist, werden durch die folgenden §§ 16 bis 19 ersetzt: „§ 16 Technische Bewertungsstelle (1) Das Deutsche Institut für Bautechnik in Berlin ... (1) Gelangt der Verwaltungsrat des Deutschen Instituts für Bautechnik bei der nach § 16 Absatz 3 vorzunehmenden Überwachung und Begutachtung zu der Auffassung, dass eine Benennung ...
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