Zitierungen von § 3 Butterverordnung

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 3 ButterV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in ButterV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 11 ButterV Zusätzliche Kennzeichnung
... werden, wenn die Kennzeichnung, unbeschadet der Vorschriften der EG-Verordnung und des § 3 Abs. 2 bis 6 und 9, folgende Angaben enthält: 1. als Verkehrsbezeichnung  ...
§ 12 ButterV Butter aus anderen Mitgliedstaaten
... (2) Die Kennzeichnung muß unbeschadet der Vorschriften der EG-Verordnung und des § 3 Abs. 2 die Angabe der Buttersorte (§ 5 Abs. 3) enthalten. Bei Verpackung in Buttereinwickler ...
§ 15 ButterV Ergänzende Kennzeichnung (vom 01.01.2015)
... 1 des Mess- und Eichgesetzes, die zur Abgabe an den Verbraucher bestimmt sind, sind die in § 3 Abs. 2 genannten Angaben anzubringen. Die Angaben nach § 3 Abs. 2 Nr. 1 und 2 können bei ... bestimmt sind, sind die in § 3 Abs. 2 genannten Angaben anzubringen. Die Angaben nach § 3 Abs. 2 Nr. 1 und 2 können bei Fertigpackungen, deren größte Einzelfläche ... nach Maßgabe des § 7 der Lebensmittel-Kennzeichnungsverordnung enthalten. § 3 Abs. 2 Nr. 3 letzter Halbsatz gilt entsprechend. Die Kennzeichnung ist auf dem Behältnis, in ... Fertigpackung im Sinne des Satzes 1 in deutscher Sprache und deutlich lesbar vorzunehmen. § 3 Abs. 6 Satz 4 und 5 gilt entsprechend. (4) Bei den Erzeugnissen Dreiviertelfettbutter, ... Angabe des Fettgehalts in Ziffern und dem Zeichen "%" sowie 2. die in § 3 Abs. 9 Nr. 2 bis 5 genannten Angaben. (5) Bei Halbfettbutter und Milchstreichfett X ...
§ 17 ButterV Ordnungswidrigkeiten (vom 22.07.2010)
... und Futtermittelgesetzbuches handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig entgegen § 3 Abs. 1 oder § 15 Abs. 1 ein dort genanntes Erzeugnis in den Verkehr bringt, das nicht oder ...
 
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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Neuregelung des gesetzlichen Messwesens
G. v. 25.07.2013 BGBl. I S. 2722
Artikel 20 MesswNG Änderung der Butterverordnung
... (BGBl. I S. 2132) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. In § 3 Absatz 2 werden im Einleitungssatz die Wörter „§ 6 Abs. 1 des Eichgesetzes" ...

Verordnung zur Durchführung von Vorschriften des gemeinschaftlichen Lebensmittelhygienerechts
V. v. 08.08.2007 BGBl. I S. 1816
Artikel 22 EULMRDV Änderung der Butterverordnung
... spezifische Milchsäurebakterien verwendet werden." 3. § 3 Abs. 7 und 8 wird aufgehoben. 4. In § 5 Abs. 1 Satz 1 werden die Wörter ...


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