Änderung § 31 BVG vom 01.07.2023

§ 31 BVG a.F. (alte Fassung)
in der vor dem 01.07.2023 geltenden Fassung

§ 31 BVG n.F. (neue Fassung)
in der am 01.07.2023 geltenden Fassung
durch Artikel 1 V. v. 21.06.2023 BGBl. 2023 I Nr. 165

(Textabschnitt unverändert)

§ 31

(1) ¹ Beschädigte erhalten eine monatliche Grundrente bei einem Grad der Schädigungsfolgen

(Text alte Fassung)

von 30 | in Höhe von 164 Euro,

von 40 | in Höhe von 223 Euro,

von 50 | in Höhe von 298 Euro,

von 60 | in Höhe von 379 Euro,

von 70 | in Höhe von 526 Euro,

von 80 | in Höhe von 635 Euro,

von 90 | in Höhe von 763 Euro,

von 100 | in Höhe von 854 Euro.

(Text neue Fassung)

1.
| von 30 | in Höhe von 171 Euro,

2. | von 40 | in Höhe von 233 Euro,

3. | von 50 | in Höhe von 311 Euro,

4. | von 60 | in Höhe von 396 Euro,

5. | von 70 | in Höhe von 549 Euro,

6. | von 80 | in Höhe von 663 Euro,

7. | von 90 | in Höhe von 797 Euro,

8. | von 100 | in Höhe von 891 Euro.

(Textabschnitt unverändert)

² Die monatliche Grundrente erhöht sich für Schwerbeschädigte, die das 65. Lebensjahr vollendet haben, bei einem Grad der Schädigungsfolgen

(Text alte Fassung)

von 50 und 60 | um 34 Euro,

von 70 und 80 | um 41 Euro,

von mindestens 90 | um 51 Euro.

(Text neue Fassung)

von 50 und 60 | um 35 Euro,

von 70 und 80 | um 43 Euro,

von mindestens 90 | um 53 Euro.

(Textabschnitt unverändert)

(2) Schwerbeschädigung liegt vor, wenn ein Grad der Schädigungsfolgen von mindestens 50 festgestellt ist.

(3) ¹ Beschädigte, bei denen Blindheit als Folge einer Schädigung anerkannt ist, erhalten stets die Rente nach einem Grad der Schädigungsfolgen von 100. ² Beschädigte mit Anspruch auf eine Pflegezulage gelten stets als Schwerbeschädigte. ³ Sie erhalten mindestens eine Versorgung nach einem Grad der Schädigungsfolgen von 50.

(4) ¹ Beschädigte mit einem Grad der Schädigungsfolgen von 100, die durch die anerkannten Schädigungsfolgen gesundheitlich außergewöhnlich betroffen sind, erhalten eine monatliche Schwerstbeschädigtenzulage, die in folgenden Stufen gewährt wird:

(Text alte Fassung)

Stufe I | 99 Euro,

Stufe II | 203 Euro,

Stufe III | 303 Euro,

Stufe IV | 406 Euro,

Stufe V | 505 Euro,

Stufe VI | 609 Euro.

(Text neue Fassung)

Stufe I | 103 Euro,

Stufe II | 212 Euro,

Stufe III | 316 Euro,

Stufe IV | 424 Euro,

Stufe V | 527 Euro,

Stufe VI | 636 Euro.

(Textabschnitt unverändert)

² Die Bundesregierung wird ermächtigt, mit Zustimmung des Bundesrates durch Rechtsverordnung den Personenkreis, der durch seine Schädigungsfolgen außergewöhnlich betroffen ist, sowie seine Einordnung in die Stufen I bis VI näher zu bestimmen.