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Zitierungen von § 9 AGeV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 9 AGeV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
AGeV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 12 AGeV Straftaten (vom 20.10.2021)
... „Deutscher Weinbrand", c) entgegen § 8 Absatz 3 oder § 9 Absatz 1 eine Spirituose oder d) entgegen § 10 Abs. 8 oder § 11 Satz 1 ein dort ...
§ 14 AGeV Übergangsbestimmungen (vom 01.04.2011)
... zum Abbau der Vorräte in den Verkehr gebracht werden. (2) Abweichend von § 9 dürfen in Anlage 4 Nr. 11 bis 16 aufgeführte Spirituosen bis zum 20. Mai 2009 nach den ... zum Abbau der Vorräte in den Verkehr gebracht werden. (3) Abweichend von § 9 Absatz 3 dürfen Spirituosen bis zum 31. Dezember 2012 nach den bis zum Ablauf des 31. ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Erste Verordnung zur Änderung weinrechtlicher Vorschriften und der Alkoholhaltige Getränke-Verordnung
V. v. 24.03.2011 BGBl. I S. 519
Artikel 2 1. WeinRÄndV Änderung der Alkoholhaltige Getränke-Verordnung
... 2010 (BGBl. I S. 800) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. § 9 wird wie folgt geändert: a) Der bisherige Wortlaut wird Absatz 1. b) ... aufweist." 2. In § 12 Nummer 1 Buchstabe c wird die Angabe „§ 9 " durch die Angabe „§ 9 Absatz 1" ersetzt. 3. Dem § 14 wird ... 12 Nummer 1 Buchstabe c wird die Angabe „§ 9" durch die Angabe „§ 9 Absatz 1" ersetzt. 3. Dem § 14 wird folgender Absatz 3 angefügt: ... Dem § 14 wird folgender Absatz 3 angefügt: „(3) Abweichend von § 9 Absatz 3 dürfen Spirituosen bis zum 31. Dezember 2012 nach den bis zum Ablauf des 31. ...
Verordnung zur Änderung der Alkoholhaltige Getränke-Verordnung sowie anderer Vorschriften
V. v. 08.05.2008 BGBl. I S. 797
Artikel 1 AGeVuaÄndV Änderung der Alkoholhaltige Getränke-Verordnung
... Angabe „Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 110/2008" ersetzt. 7. Nach § 9 wird folgender § 9a eingefügt: „§ 9a Korn oder Kornbrand ... „Deutscher Weinbrand", c) entgegen § 8 Abs. 3, § 9 oder § 9a Abs. 1 Satz 1 oder Abs. 2 eine Spirituose oder d) entgegen § 10 ... 11. § 14 Abs. 2 wird wie folgt gefasst: „(2) Abweichend von § 9 dürfen in Anlage 4 Nr. 11 bis 16 aufgeführte Spirituosen bis zum 20. Mai 2009 nach den ... folgt geändert: a) In der Bezeichnung der Anlage wird die Angabe „(zu § 9 )" durch die Angabe „(zu § 9 und § 9a Abs. 2)" ersetzt. b) In ... Bezeichnung der Anlage wird die Angabe „(zu § 9)" durch die Angabe „(zu § 9 und § 9a Abs. 2)" ersetzt. b) In der Position 1 wird in Spalte 3 folgender ...
Zweite Verordnung zur Änderung der Weinverordnung und der Alkoholhaltige Getränke-Verordnung
V. v. 11.10.2021 BGBl. I S. 4683
Artikel 2 2. WeinVuaÄndV Änderung der Alkoholhaltige Getränke-Verordnung
... Juni 2021 (BGBl. I S. 1362) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. § 9 wird wie folgt gefasst: „§ 9 Spirituosen mit geografischen Bezugnahmen ... wird wie folgt geändert: 1. § 9 wird wie folgt gefasst: „ § 9 Spirituosen mit geografischen Bezugnahmen (1) Spirituosen dürfen ... Nummer 1 Buchstabe c wird wie folgt gefasst: „c) entgegen § 8 Absatz 3 oder § 9 Absatz 1 eine Spirituose oder". 4. Anlage 4 wird ...
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