Tools:
Update via:
Frühere Fassungen von § 4 GeschmMV
Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.
| vergleichen mit | mWv (verkündet) | neue Fassung durch |
|---|---|---|
| aktuell vorher | 09.12.2010 | Artikel 2 Verordnung zur Änderung der Markenverordnung und der Geschmacksmusterverordnung vom 06.12.2010 BGBl. I S. 1763 |
| aktuell vorher | 15.05.2010 | Artikel 1 Zweite Verordnung zur Änderung der Geschmacksmusterverordnung vom 10.05.2010 BGBl. I S. 581 |
| aktuell vorher | 01.11.2008 | Artikel 2 Verordnung zur Änderung der Markenverordnung und anderer Verordnungen vom 15.10.2008 BGBl. I S. 1995 |
| aktuell | vor 01.11.2008 | früheste archivierte Fassung |
Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.
Anzeige
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/4455/al61540.htm