Zitierungen von § 7 GeschmMV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 7 GeschmMV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in GeschmMV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 3 GeschmMV Inhalt der Anmeldung

... 2 Satz 2 des Geschmacksmustergesetzes den flächenmäßigen Musterabschnitt (§ 7 ) und 4. die Angabe der Erzeugnisse (§ 8). (2) Die ...

... ein geänderter flächenmäßiger Musterabschnitt nach § 7 beizufügen. Die Teilverzichtserklärung soll nicht mehr als 100 Wörter umfassen. Sie ...

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