Zitierungen von § 16 GeschmMV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 16 GeschmMV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
GeschmMV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 20 GeschmMV Weitere Eintragungen in das Geschmacksmusterregister (vom 01.01.2013)
... und dessen Gewährung, 5. die Teilung einer Sammeleintragung (§ 16 ) und 6. der Tag und der Grund der Löschung der Eintragung des Geschmacksmusters ...
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