Zitierungen von § 16 GeschmMV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 16 GeschmMV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in GeschmMV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 20 GeschmMV Weitere Eintragungen in das Geschmacksmusterregister (vom 01.01.2013)

... und dessen Gewährung, 5. die Teilung einer Sammeleintragung (§ 16 ) und 6. der Tag und der Grund der Löschung der Eintragung des Geschmacksmusters ...

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