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Zitierungen von § 20 GeschmMV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 20 GeschmMV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
GeschmMV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
Zitate in Änderungsvorschriften
Dritte Verordnung zur Änderung der Markenverordnung und anderer Verordnungen
V. v. 10.12.2012 BGBl. I S. 2630
Artikel 2 3. MarkenVuaÄndV Änderung der Geschmacksmusterverordnung
... die Wörter „und der Bekanntmachungskosten" gestrichen. 8. In § 20 Nummer 3 wird die Angabe „§ 13 Abs. 1 Nr. 2 und Abs. 2 Nr. 1" durch die ...
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