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Zitierungen von § 5 WOS
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 WOS verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
WOS selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 2 WOS Wählerliste (vom 15.10.2021)
... der Wählerliste und ein Abdruck dieser Verordnung sind vom Tage der Einleitung der Wahl ( § 5 Abs. 1 Satz 2 ) bis zum Abschluss der Stimmabgabe an geeigneter Stelle an Bord zur Einsichtnahme auszulegen. ...
§ 31 WOS Verfahren
... nach § 115 Abs. 2 Nr. 6 des Gesetzes vor, so gelten die Vorschriften der §§ 1 bis 30 mit folgender Maßgabe: 1. Der Wahlvorstand hat die Wahl unverzüglich ... 2. Der Wahlvorstand hat den Ablauf der Wahl abweichend von den in § 3 Abs. 1, § 5 Abs. 1, Abs. 2 Nr. 3 und 10 , § 6 Abs. 1, § 8 Abs. 3 Satz 1 und Abs. 4 Satz 1, § 9 Abs. 2 und § 11 Abs. 1 ... mindestens ein Zeitraum von sechs Stunden zur Verfügung stehen. 3. Abweichend von § 5 Abs. 2 Nr. 12 und § 11 hat der Wahlvorstand den Ort und den Zeitraum der Stimmabgabe sowie der ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Verordnung zur Änderung der Wahlordnung, der Wahlordnung Seeschifffahrt und der Verordnung zur Durchführung der Betriebsratswahlen bei den Postunternehmen
V. v. 08.10.2021 BGBl. I S. 4640
Artikel 2 WOuaÄndV Änderung der Wahlordnung Seeschifffahrt
... wird das Wort „Beginn" durch das Wort „Abschluss" ersetzt. 3. In § 5 Absatz 2 Nummer 3 werden nach dem Wort „anzugeben" die Wörter „, verbunden mit einem Hinweis ...
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