§ 23p - Erschwerniszulagenverordnung (EZulV)

neugefasst durch B. v. 03.12.1998 BGBl. I S. 3497; zuletzt geändert durch Artikel 23 G. v. 22.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 414
Geltung ab 01.05.1976; FNA: 2032-1-11-3 Besoldung, Reise- und Umzugskosten, Unterhaltszuschuss

§ 23p Zulage für besonders befähigte Unterstützungskräfte der Spezialkräfte der Bundeswehr

(1) Soldaten des Kommandos Spezialkräfte sowie Soldaten, die in der Stabs- und Führungsunterstützungskompanie Special Operations Component Command, im Ausbildungsstützpunkt Spezialkräfte Heer oder in Personalwerbetrupps für Spezialkräfte zur Wahrnehmung von Einsatzaufgaben des Kommandos Spezialkräfte verwendet werden, erhalten eine monatliche Zulage, wenn sie weder die Voraussetzungen nach § 23m noch die Voraussetzungen nach § 23o erfüllen, und

1. für die Teilnahme an Aufgaben im räumlichen Einsatzgebiet der Spezialkräfte der Bundeswehr ausgebildet sind und entsprechend verwendet werden

a) im direkten Zusammenwirken mit den Kommandokräften oder

b) zur Unterstützung der Kommandokräfte oder

2. für eine Verwendung nach Nummer 1 ausgebildet werden.

(2) ¹Die Zulage beträgt im Fall

1. des Absatzes 1 Nummer 1 Buchstabe a 500 Euro,

2. des Absatzes 1 Nummer 1 Buchstabe b 300 Euro,

3. des Absatzes 1 Nummer 2 250 Euro.

²Sofern mehrere Zulagentatbestände erfüllt sind, wird nur die höchste Zulage gewährt.

(3) Die Zulage wird neben einer Stellenzulage oder neben einer weiteren Zulage nach diesem Abschnitt nur gewährt, soweit der Gesamtbetrag die Zulage nach § 23m Absatz 2 Nummer 3 nicht übersteigt.

Text in der Fassung des Artikels 2 Verordnung zur Änderung des Dienstrechts der Soldatinnen und Soldaten V. v. 28. Mai 2021 BGBl. I S. 1228, 5240 m.W.v. 1. April 2021