Anlage 3 - Markenverordnung (MarkenV)

V. v. 11.05.2004 BGBl. I S. 872; zuletzt geändert durch Artikel 4 V. v. 24.06.2024 BGBl. 2024 I Nr. 215
Geltung ab 01.06.2004; FNA: 423-5-2-5 Warenzeichenrecht

16 weitere Fassungen

wird in 17 Vorschriften zitiert

Teil 7 Schlussvorschriften

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Anlage 3 (aufgehoben)

Anlage 3 hat 3 frühere Fassungen und wird in 2 Vorschriften zitiert

Text in der Fassung des Artikels 1 Dritte Verordnung zur Änderung der Markenverordnung und anderer Verordnungen V. v. 10. Dezember 2012 BGBl. I S. 2630 m.W.v. 1. Januar 2013

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Frühere Fassungen von Anlage 3 MarkenV

Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.

vergleichen mit	mWv (verkündet)	neue Fassung durch
aktuell vorher	01.01.2013	Artikel 1 Dritte Verordnung zur Änderung der Markenverordnung und anderer Verordnungen vom 10.12.2012 BGBl. I S. 2630
aktuell vorher	01.01.2012	Artikel 1 Zweite Verordnung zur Änderung der Markenverordnung vom 06.12.2011 BGBl. I S. 2629
aktuell vorher	01.01.2007	Artikel 1 Verordnung zur Änderung der Markenverordnung vom 22.11.2006 BGBl. I S. 2660
aktuell	vor 01.01.2007	früheste archivierte Fassung

Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.

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Zitierungen von Anlage 3 MarkenV

Sie sehen die Vorschriften, die auf Anlage 3 MarkenV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in MarkenV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Dritte Verordnung zur Änderung der Markenverordnung und anderer Verordnungen

V. v. 10.12.2012 BGBl. I S. 2630

Artikel 1 3. MarkenVuaÄndV Änderung der Markenverordnung

... b) In Absatz 2 wird die Angabe „Abs. 2" gestrichen. 7. Die Anlagen 1 bis 3 werden ...

Zweite Verordnung zur Änderung der Markenverordnung

V. v. 06.12.2011 BGBl. I S. 2629

Artikel 1 2. MarkenVÄndV Änderung der Markenverordnung

... Anlagen 1, 2 und 3 zur Markenverordnung vom 11. Mai 2004 (BGBl. I S. 872), die zuletzt durch Artikel 1 der Verordnung ...

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/4663/a64429.htm

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