Tools:
Update via:
Sie sind hier: Start > Inhaltsverzeichnis MarkenV > § 43 > alle Fassungen > a.F. Fassung ab 01.11.2008
Änderung § 43 MarkenV vom 01.11.2008
Ähnliche Seiten: weitere Fassungen von § 43 MarkenV, alle Änderungen durch Artikel 1 MarkenVuaÄndV am 1. November 2008 und Änderungshistorie der MarkenVHervorhebungen: alter Text, neuer Text
Verpasst?
| § 43 MarkenV a.F. (alte Fassung) in der vor dem 01.11.2008 geltenden Fassung | § 43 MarkenV n.F. (neue Fassung) in der am 01.11.2008 geltenden Fassung durch Artikel 1 V. v. 15.10.2008 BGBl. I S. 1995 |
|---|---|
(Text alte Fassung) § 43 Antrag auf internationale Registrierung nach dem Madrider Markenabkommen | (Text neue Fassung)§ 43 Anträge und sonstige Mitteilungen im Verfahren der internationalen Registrierung nach dem Madrider Markenabkommen |
(1) Für den Antrag auf internationale Registrierung einer in das Register eingetragenen Marke nach Artikel 3 des Madrider Markenabkommens beim Deutschen Patent- und Markenamt ist das vom Internationalen Büro der Weltorganisation für geistiges Eigentum herausgegebene Formblatt zu verwenden. (2) Die nach § 108 Abs. 3 des Markengesetzes erforderliche Übersetzung des Verzeichnisses der Waren und Dienstleistungen ist in französischer Sprache einzureichen. | Für Anträge und für sonstige Mitteilungen im Verfahren der internationalen Registrierung einer in das Register eingetragenen Marke nach Artikel 3 des Madrider Markenabkommens beim Deutschen Patent- und Markenamt sind die vom Internationalen Büro der Weltorganisation für geistiges Eigentum herausgegebenen amtlichen Formblätter zu verwenden. |
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/4663/al14146-0.htm