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Zitierungen von § 3 MarkenV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 3 MarkenV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in MarkenV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Markenrechtsmodernisierungsgesetz (MaMoG)

G. v. 11.12.2018 BGBl. I S. 2357

Artikel 2 MaMoG Änderung der Markenverordnung

... Erklärung der Lizenzierungs- oder Veräußerungsbereitschaft". 2. In § 3 Absatz 1 Nummer 2 wird das Wort „Wiedergabe" durch das Wort „Darstellung" und die Angabe ...

Vierte Verordnung zur Änderung der Markenverordnung

V. v. 02.06.2016 BGBl. I S. 1354

Artikel 1 4. MarkenVÄndV Änderung der Markenverordnung

... b) Absatz 2 wird aufgehoben. c) Absatz 3 wird Absatz 2. 3. § 3 Absatz 1 Nummer 2 wird wie folgt gefasst: „2. eine Angabe zur Form der Marke ...

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