Zitate in ÄnderungsvorschriftenVerordnung zur Änderung der Markenverordnung
V. v. 22.11.2006 BGBl. I S. 2660
Artikel 1 MarkenVÄndV ... 2 bis 4" durch die Angabe § 8 Abs. 2 bis 5" ersetzt. 2. In § 14 Satz 1 werden die Wörter und nach Form und Inhalt den deutschsprachigen ...
Verordnung zur weiteren Modernisierung des Designrechts und zur Einführung des Nichtigkeitsverfahrens in Designangelegenheiten
V. v. 02.01.2014 BGBl. I S. 18
Vierte Verordnung zur Änderung der Markenverordnung
V. v. 02.06.2016 BGBl. I S. 1354
Artikel 1 4. MarkenVÄndV Änderung der Markenverordnung ... „§ 10a Farbmarken". c) Die Angabe zu § 14 wird wie folgt gefasst: „§ 14 (weggefallen)". d) Die ... c) Die Angabe zu § 14 wird wie folgt gefasst: „§ 14 (weggefallen)". d) Die Angabe zu § 15 wird wie folgt gefasst: ... gelten die Regelungen in den §§ 8 bis 11 entsprechend." 14. § 14 wird aufgehoben. 15. § 15 wird wie folgt gefasst: „§ 15 ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/4663/v64382.htm