Zitierungen von § 22 MarkenV

... folgt gefasst: „§ 19 Klassifizierung". i) Die Angabe zu § 22 wird wie folgt gefasst: „§ 22 (weggefallen)". j) Die ... i) Die Angabe zu § 22 wird wie folgt gefasst: „ § 22 (weggefallen)". j) Die Angaben zu den §§ 41 und 42 werden wie folgt ... 11 Punkt und mit einem Zeilenabstand von eineinhalb Zeilen abzufassen." 13. § 22 wird aufgehoben. 14. § 25 wird wie folgt geändert: a) In Nummer 3 ...

... Anmeldung" eingefügt. b) Satz 2 wird aufgehoben. 18. § 22 wird wie folgt geändert: a) Der Wortlaut wird Absatz 1. b) Folgender ...