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Zitierungen von § 25 MarkenV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 25 MarkenV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
MarkenV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 27 MarkenV Veröffentlichungen zu Eintragungen im Register (vom 14.01.2019)
... Eintragungen im Register gemäß § 25 werden in regelmäßig erscheinenden Übersichten vom Deutschen Patent- und Markenamt ... der Eintragung umfasst alle in das Register eingetragenen Angaben mit Ausnahme der in § 25 Nummer 20a, 22 Buchstabe b und c, Nummer 24 Buchstabe b und d, Nummer 31 und 34a bis 34c bezeichneten Angaben. (4) Der erstmaligen Veröffentlichung einer ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Markenrechtsmodernisierungsgesetz (MaMoG)
G. v. 11.12.2018 BGBl. I S. 2357
Artikel 2 MaMoG Änderung der Markenverordnung
... von eineinhalb Zeilen abzufassen." 13. § 22 wird aufgehoben. 14. § 25 wird wie folgt geändert: a) In Nummer 3 wird das Wort „Wiedergabe" ... der Eintragung umfasst alle in das Register eingetragenen Angaben mit Ausnahme der in § 25 Nummer 20a, 22 Buchstabe b und c, Nummer 24 Buchstabe b und d, Nummer 31 und 34a bis 34c bezeichneten Angaben." 17. § 29 Absatz 1 wird wie folgt gefasst: ...
Personengesellschaftsrechtsmodernisierungsgesetz (MoPeG)
G. v. 10.08.2021 BGBl. I S. 3436; zuletzt geändert durch Artikel 34 Abs. 4 G. v. 22.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 411
Artikel 73 MoPeG Änderung der Markenverordnung
... „die nicht im Gesellschaftsregister eingetragen ist," eingefügt. 2. In § 25 Nummer 15 werden nach den Wörtern „Gesellschaft bürgerlichen Rechts" ein Komma und die ...
Verordnung zur Änderung der Markenverordnung
V. v. 22.11.2006 BGBl. I S. 2660
Artikel 1 MarkenVÄndV
... den deutschsprachigen Formblättern entsprechen" gestrichen. 3. In § 25 Nr. 18 werden vor dem Komma am Ende die Wörter „in gruppierter Form" ...
Verordnung zur Änderung der Markenverordnung und anderer Verordnungen
V. v. 15.10.2008 BGBl. I S. 1995
Artikel 1 MarkenVuaÄndV Änderung der Markenverordnung
... Angabe." c) Der bisherige Absatz 2 wird Absatz 3. 8. § 25 wird wie folgt geändert: a) Nummer 4 wird wie folgt gefasst: ...
Vierte Verordnung zur Änderung der Markenverordnung
V. v. 02.06.2016 BGBl. I S. 1354
Artikel 1 4. MarkenVÄndV Änderung der Markenverordnung
... durch das Wort „Empfänger" ersetzt. 20. § 25 wird wie folgt geändert: a) Nummer 6 wird wie folgt gefasst: ... zu Eintragungen im Register (1) Eintragungen im Register gemäß § 25 werden in regelmäßig erscheinenden Übersichten vom Deutschen Patent- und Markenamt ... der Eintragung umfasst alle in das Register eingetragenen Angaben mit Ausnahme der in § 25 Nummer 31 bezeichneten Angaben. (4) Der erstmaligen Veröffentlichung einer ...
Zweites Gesetz zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts
G. v. 10.08.2021 BGBl. I S. 3490
Artikel 6 2. PatRMoG Änderung der Markenverordnung
... § 45 (weggefallen) § 46 Schutzverweigerung". 2. In § 25 Nummer 31 wird die Angabe „§§ 110, 122 Abs. 2" durch die Angabe „§ 110 ...
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