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Zitierungen von § 43 MarkenV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 43 MarkenV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
MarkenV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
Zitate in Änderungsvorschriften
Verordnung zur Änderung der Markenverordnung und anderer Verordnungen
V. v. 15.10.2008 BGBl. I S. 1995
Artikel 1 MarkenVuaÄndV Änderung der Markenverordnung
... 23 Veröffentlichungen zur Anmeldung". b) Die Angaben zu den §§ 43 bis 45 werden wie folgt gefasst: „§ 43 Anträge und sonstige ... Die Angaben zu den §§ 43 bis 45 werden wie folgt gefasst: „§ 43 Anträge und sonstige Mitteilungen im Verfahren der internationalen Registrierung nach dem ... eine in den Akten befindliche Beschreibung der Marke,". 9. Die §§ 43 bis 45 werden wie folgt gefasst: „§ 43 Anträge und sonstige ... 9. Die §§ 43 bis 45 werden wie folgt gefasst: „§ 43 Anträge und sonstige Mitteilungen im Verfahren der internationalen Registrierung nach dem ...
Zweites Gesetz zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts
G. v. 10.08.2021 BGBl. I S. 3490
Artikel 6 2. PatRMoG Änderung der Markenverordnung
... zu Teil 5 wie folgt gefasst: „Teil 5 Internationale Registrierungen § 43 (weggefallen) § 44 Anträge und sonstige Mitteilungen im Verfahren der internationalen ... 110, 122 Abs. 2" durch die Angabe „§ 110 Absatz 2" ersetzt. 3. Die §§ 43 und 45 werden aufgehoben. 4. In § 46 Absatz 1 werden die Wörter „nach ...
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