Zitierungen von § 46 MarkenV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 46 MarkenV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in MarkenV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Zweites Gesetz zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts

G. v. 10.08.2021 BGBl. I S. 3490

Artikel 6 2. PatRMoG Änderung der Markenverordnung

... nach dem Protokoll zum Madrider Markenabkommen § 45 (weggefallen) § 46 Schutzverweigerung". 2. In § 25 Nummer 31 wird die Angabe „§§ ... 2" ersetzt. 3. Die §§ 43 und 45 werden aufgehoben. 4. In § 46 Absatz 1 werden die Wörter „nach Artikel 3ter des Madrider Markenabkommens oder" ...

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